Bündnis bereitet Europäische Bürgerinitiative vor

Mehrere Organisationen aus dem Bündnis "TTIP unfairhandelbar" bereiten derzeit eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) zum TTIP vor. Die EBI soll bereits im Sommer angemeldet werden, um im September mit der Sammlung der Unterschriften zu beginnen.

Von Michael Efler

(Fotograf: Jakob Huber/Campact | Lizenz: CC BY-NC 2.0)


Die genaue Formulierung der EBI ist derzeit noch offen - ebenso wie die Frage, ob neben dem TTIP noch andere Freihandels- oder Investitionsabkommen wie beispielsweise CETA  in die Forderung integriert werden sollen. Derzeit kümmern sich die Organisationen Campact, Mehr Demokratie, Attac sowie das Umweltinstitut München um die Vorbereitungen.

Bereits jetzt gibt es großes Interesse von vielen weiteren Initiativen und Verbänden aus Deutschland sowie aus anderen EU-Staaten. Mit einer EBI können eine Million EU-Bürger/innen die EU-Kommission zur Vorlage eines Rechtsaktes auffordern und eine Anhörung im Europäischen Parlament erzwingen. Der Initiative „Right2Water – Wasser ist ein Menschenrecht“ gelang es mit einer EBI, die Liberalisierung der Wasserversorgung aus dem Anwendungsbereich der EU-Konzessionsrichtlinie herauszunehmen. 

Die endgültige Entscheidung, ob die EBI gestartet wird, fällt in den nächsten Monaten. Sie ist vor allem abhängig vom Aufbau eines breiten Unterstützernetzwerkes. Wer Interesse an der Europäischen Bürgerinitiative hat, melde sich bitte per Mail bei Michael Efler.

EBI gegen TTIP & CETA

Im September 2014 wollen wir eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA starten. Unterstützen Sie uns dabei jetzt hier!