TTIP und das deutsche Grundgesetz

Prof. Dr. Axel Flessner legt in einem Aufsatz dar, weshalb der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen TTIP auch auf die rechtliche Ebene, letztlich an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) getragen werden sollte.

Von Charlie Rutz

(Fotograf: Stephan Röhl | Lizenz: CC BY-NC 2.0)


Prof. Dr. Axel Flessner, emeritierter Professor für Deutsches, Europäisches und Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Humboldt-Universität zu Berlin und aktives Mitglied von Mehr Demokratie, empfiehlt, gegen das Freihandelsabkommen TTIP eine Verfassungsbeschwerde einzureichen. Dazu hat er einen aufschlussreichen Text geschrieben, den wir an dieser Stelle veröffentlichen. Darin skizziert er die verfassungsrechtlichen Ansatzpunkte für einen Widerstand gegen TTIP auch auf rechtlicher Ebene.

 

Aufsatz von Prof. Dr. Axel Flessner:

"TTIP und das deutsche Grundgesetz"

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Text von Roman Huber: Das geheim verhandelte Freihandelsabkommen TTIP gefährdet die Demokratie.

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TTIP-Hintergrundpapier. Verfasst von Roman Huber und Dr. Michael Efler.

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