Prof. Dr. Stephan Heller: „Verhindern und Ermöglichen – Die Kraft der direkten Demokratie“

Handbuch zur direkten Demokratie: „Verhindern und Ermöglichen“ 

von Rainer Stüttgen 

Das neue Handbuch von Prof. Dr. Stephan Heller richtet sich an alle, die sich mit direkter Demokratie befassen. Es soll Wegbegleiter/innen, Mandant/innen, Freund/innen und Kritiker/innen in direktdemokratischen Auseinandersetzungen Mut machen, ob sie nun eine Unterschriftensammlung vorbereiten, eine Verwaltungsentscheidung treffen müssen oder sich über die Bedingungen für Volksentscheide Gedanken machen. 

Heller spannt den Bogen vom Aufkeimen von Bürgerinitiativen, den Diskussionen zwischen deren Befürworter/innen und Gegner/innen, dem gesellschaftlichen, politischen und rechtlichen Rahmen direkter Demokratie bis hin zu Ergebnissen der Meinungsforschung, Zukunftstrends und Praxistipps. Zum Abschluss stellt er dann 20 Projekte auf jeweils zwei Seiten zusammen mit einem Praxistipp vor. Mehrere  Schaubilder veranschaulichen zusätzlich, worum es bei direkter Demokratie geht und wie sie funktioniert. Sieben Kapitel enden mit Gastbeiträgen von Prominenten, die zur direkten Demokratie Stellung nehmen: dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU), dem Schweizer Journalisten Dr. Ulrich Schmid, dem Piloten Arno Reichert, der sich für eine dritte Startbahn starkmachte, Heinz Mohr, der die Olympiabewerbung Münchens mitgestaltete, den Präsidenten der bayerischen Architektenkammer Lutz Heese, dem Journalisten Peter Issig, der seit Jahren die bayerische Landespolitik begleitet.  

„Verhindern und Ermöglichen – Die Kraft der direkten Demokratie“ erläutert die aktuellen rechtlichen und politischen Bedingungen direkter Demokratie und gibt Politiker/innen, Investor/innen, Bauträger/innen, Planer/innen, Fürsprecher/innen und Projektgegner/innen Ratschläge. Dabei wird deutlich: Direkte Demokratie gestaltet unsere gemeinsame Zukunft.

Mit seinem ganzheitlichen Ansatz ist das Buch eine wertvolle Hilfe für all diejenigen, die einen Überblick über die rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Möglichkeiten und Grenzen der direkten Demokratie suchen.