Gerald Häfner

Vortrag

Demokratisiert Europa!

Informationen zur Person

Gerald Häfner, seit 2009 für Bündnis 90/Die Grünen Abgeordneter im Europäischen Parlament, weiß, wo es mit der Demokratie in Europa hakt. Er ist Mitglied im Ausschuss für konstitutionelle Fragen, im Rechtsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss. Schon während seiner zehnjährigen Mitgliedschaft im deutschen Bundestag hat Häfner eine Reihe von Gesetzesentwürfen zur Stärkung der Demokratie, der Bürgerrechte und der Bürgerbeteiligung auf den Weg gebracht. Mitgliedern von Mehr Demokratie dürfte er nicht zuletzt durch seine langjährige Tätigkeit als Vorstandssprecher des Vereins bekannt sein.  

„Die Bürger auf Augenhöhe bringen“ 

Maßnahmen wie die Europäische Bürgerinitiative hält der Waldorflehrer für nicht weitreichend genug, um das Demokratiedefizit der Europäischen Union zu überwinden. „Dieses Demokratiedefizit hat tiefe historische, rechtliche und strukturelle Wurzeln“, meint Häfner, der die EU „zu einem Projekt aller Europäerinnen und Europäer  wandeln“ will. Deshalb fordert der Mitbegründer der Grünen eine massive Stärkung des europäischen Parlamentes und das Recht auf europäische Volksabstimmungen. Dies könne die Bürger/innen auf gleiche Augenhöhe mit den Politiker/innen bringen. 

„Für das Gemeinwesen engagieren ohne ein Leben lang Funktionär zu sein“  

„Nur wenn in der EU die Bürger künftig durch Wahlen und Abstimmungen ihre Souveränitätsrechte wahrnehmen können, werden verfassungs- und demokratiepolitische Vorbehalte entfallen.“ Dass davon nicht nur die Politik, sondern auch die Diskussionskultur im Allgemeinen profitiert, ist Häfners Überzeugung. Er sieht die Stärke der direkten Demokratie darin, dass die Bürger/innen sich  dadurch zunehmend für das Gemeinwesen interessieren und engagieren. Was das für Menschen sind? „Leute, die wollen, dass am Ende etwas Vernünftiges rauskommt, aber deswegen nicht ein Leben lang Funktionär sein wollen.“

-> Gerald Häfner - Mitglied die Grünen im Europäischen Parlament

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