Arbeitskreis Europa/Welt

15.09.2018 11:00 - 17:00

Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Str. 4
10405 Berlin

Immer mehr Entscheidungen mit Einfluss auf Politik und Gesetzgebung in Deutschland werden auf europäischer und globaler Ebene gefällt. Der Arbeitskreis Europa/Welt entwickelt Ideen für mehr Demokratie und Transparenz in der Europäischen Union und weltweit.

Wir arbeiten für die Vision eines demokratischen und stärker von Bürgern gestalteten Europa, in dem Föderalismus, Dezentralität, Transparenz und Gewaltenteilung an erster Stelle stehen. Und für eine Welt, in der jeder Mensch eine Stimme hat.

Vorläufige Tagesordnung

1. Infos und Berichte:

- Bericht von democracy international zur Aktion "European Public Sphere" (angefragt)
- Bericht zur EBI-Reform (Carsten Berg, democracy international?)
- Global Forum On Modern Direct Democracy, 26.-29.9.2018 in Rom
- Infos zum Europa-Kongress von Attac und zu unseren Workshops, 16.-19.11.2018 in Kassel
- Stand der Übersetzungsarbeiten beim Positionspapier

2. Rückblick auf 20 Jahre AK Europa

mit spontanen Beiträgen und Erinnerungen der Teilnehmer

3. Wahlaufruf zur Europawahl Mai 2019

Die Idee ist, dazu aufzurufen, wählen zu gehen, um dem EU-Parlament zu einer möglichst großen Legitimation zu verhelfen, denn es ist im ganzen EU-Institutionengefüge der demokratischste Sektor. Darüberhinaus soll Mehr Demokratie dazu aufrufen, Parteien zu wählen, die sich für einen Vertragsänderungs- / Verfassungskonvent mit anschließendem europaweitem Referendum stark machen wollen.

4. Diskussionspapier zum Separationsrecht

Paul Tiefenbach und Stefan Padberg haben auf Bitten des Vorstands unseren Entwurf des Positionspapiers zum Separationsrecht noch einmal überarbeitet vor dem Hintergrund der jüngeren Erfahrungen in Spanien. Es sollte möglichst auf der nächsten Vorstandssitzung eingebracht und verabschiedet werden. Dann soll es auf der nächsten Mitgliederversammlung diskutiert und möglichst verabschiedet werden.

5. Open Space: „Europa der Regionen“

Viele Menschen setzen große Hoffnungen wahlweise auf ein „Europa der Regionen“, auf die Regionen in Europa bzw. auf die „Europäische Republik“, die keine Nationalstaaten mehr kennt, sondern nur noch Regionen und eine demokratische Zentralregierung in Brüssel. Auch auf der Mailingliste des Arbeitskreises kommt das Thema immer einmal wieder auf. Und nicht zuletzt bezieht Mehr Demokratie in seinem Positionspapier an verschiedenen Stellen auf die Regionen. Die Hoffnung ist, dass die Bürgerinnen und Bürger in den Regionen leichter demokratisch mitentscheiden können. Stimmt diese Hoffnung oder ist sie trügerisch?

Anmeldungen, Anregungen und Rückfragen bitte an Stefan Padberg, per E-Mail an stefan.padberg@mehr-demokratie.de

Protokolle vergangener Arbeitskreis-Treffen können von Mitgliedern eingesehen werden unter www.mehr-demokratie.de/intern.html

Veranstalter: Arbeitskreise Europa/Welt
Kontakt: stefan.padbergmaps on@mehr-demokratie.de

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