Volksabstimmungen in Frankreich

Frankreich gilt als EU-Musterland für „obrigkeitlich ausgelöste“ Plebiszite. Dieses Verfahren der Bürgerbeteiligung hat viele Nachteile im Vergleich zu direkt-demokratischen Verfahren: Die Bürger/innen können nicht von sich aus aktiv werden. Ferner liegt es im Ermessensspielraum einer einzelnen Person (konkret: des Präsidenten), ob und zu welchem Thema es zu einer Volksabstimmung kommt. Schließlich bergen Plebiszite ein erhöhtes Risiko, dass es oft zu einer Vermischung von Sach- und Personalfragen kommt.

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