Mehr Demokratie analysiert Entwicklung der direkten Demokratie
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Volksentscheide zur Schulreform in Hamburg und zum Nichtraucherschutz in Bayern haben im vergangenen Jahr hohe Wellen geschlagen. Die direkte Demokratie, die es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, in wichtigen Fragen selbst zu entscheiden, wird immer stärker genutzt. Wie die Entwicklung bei Volksbegehren und Volksentscheiden in den vergangenen Jahrzehnten verlaufen ist, wo regionale und thematische Schwerpunkte liegen und wo Reformbedarf bei gesetzlichen Regelungen besteht, darüber möchten wir Sie mit unserem Volksbegehrens-Bericht 2010 informieren. Sowohl die langjährigen Trends der direkten Demokratie als auch alle im vergangenen Jahr neu gestarteten oder abgeschlossenen Initiativen möchten wir Ihnen gerne vorstellen.
Neben einer Analyse der direktdemokratischen Praxis und der gesetzlichen Rahmenbedingungen werden wir auch einen Ausblick auf die weitere Entwicklung der direkten Demokratie in den Ländern wagen und die Frage einer Volksgesetzgebung auf Bundesebene erörtern. Die aktuell stattfindenden Volksbegehren und Volksinitiativen werden wir ebenfalls gerne mit Ihnen besprechen.
Im Volksbegehrens-Berichts 2010 setzen wir uns außerdem mit der Frage auseinander, ob direkte Demokratie zur Diskriminierung von Minderheiten führen kann, ob bildungsfernere Schichten benachteiligt werden und ob der Einsatz von größeren Geldsummen das Ergebnis von Abstimmungen maßgeblich beeinflusst.
Wir laden Sie herzlich ein zur
Präsentation des Volksbegehrens-Berichts 2010
am Dienstag, dem 15. März 2011, um 10:30 Uhr
im Haus der Demokratie und Menschenrechte
Balkonzimmer, Vorderhaus 1. Stock
Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
Mit freundlichen Grüßen
Lynn Gogolin