Durch die Corona-Pandemie sind Homeoffice, digitales Lernen und Video-Konferenzen mit der Familie und Freunden bei vielen Menschen zum Alltag geworden. In diesem Sinne wurde die Digitalisierung im letzten Jahr auf ein neues Level gehoben - aber auch das Bewusstsein für die Chancen und Gefahren des Digitalen gestärkt. Wie verändert sich unsere Demokratie durch die Digitalisierung beziehungsweise wie sollte sie sich verändern? Darüber wollen wir mit Ihnen sprechen. Melden Sie sich jetzt an!

Ich habe die Grünen im März 1979 mitgegründet und von Beginn an waren für mich und uns Volksabstimmungen ein zentrales Thema. Schon im Februar 1984, ein knappes Jahr, nachdem wir Grüne in den Bundestag gewählt wurden, diskutierten wir auf einem zweitägigen Kongress in Bonn erstmals einen Gesetzesentwurf für ein dreistufiges Bundesabstimmungsgesetz. Im Mai 1986 nach der Katastrophe von Tschernobyl habe ich den „Volksentscheid gegen Atomanlagen“ mit initiiert.

Seit über 30 Jahren hält unser Verein Mehr Demokratie die Fahne der direkten Demokratie hoch. Vieles wurde dafür erreicht, aber nicht der bundesweite Volksentscheid. Jetzt entsteht mit den gelosten Bürgerräten ein starker weiterer Strang für eine dialogische Demokratie.

Ein Plädoyer von Roman Huber und Dieter Halbach

Auch 2021 ist Deutschland durch Corona gelähmt… Wir finden uns aber nicht damit ab, dass im Austausch mit anderen, im öffentlichen Leben und im politischen Diskurs monatelang “Pause“ gedrückt ist. Wir hören nicht auf, Debatten anzustoßen und Gesprächsräume zu öffnen. Kommende Veranstaltungen finden Sie hier.

Der geloste Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ überreicht am kommenden Freitag, den 19. März, mit einer Feierveranstaltung von 11:30 Uhr bis 13:15 Uhr das Bürgergutachten mit seinen Empfehlungen zur Außenpolitik an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.

Eine zentrale Forderung des Bürgerrats Demokratie ist die Einführung eines Lobbyregisters. Geplant ist nun ein digitales Lobbyregister, in dem Interessenvertreter schon vor dem ersten Kontakt mit Abgeordneten, Fraktionen oder der Bundesregierung registriert werden sollen. Allerding braucht es aus unserer Sicht auch einen exekutiven Fußabdruck. Der würde ergänzend dazu festhalten, wer tatsächlich in welcher Weise an der Entstehung eines Gesetzes beteiligt war.

Am 26.02.2021 ging mit der Berliner Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ das bundesweit 100. Volksbegehren an den Start. Um einen Volksentscheid in Berlin auszulösen, muss die Initiative bis Ende Juni nun sieben Prozent (ca. 174.000) der Berliner zu einer Unterstützungsunterschrift bewegen. 

Am 2. Februar 2021 hat die Landesregierung von Thüringen das Einsetzen des “Thüringer BürgerForum”, zur Bewältigung von COVlD-19 und künftiger Pandemien, beschlossen. Nach Baden-Württemberg ist es bundesweit das zweite Mal, dass sich ein losbasiertes  Gremium zum Thema Corona konstituiert und eine Landesregierung beraten soll. Wir fordern, die verbleibenden 14 Bundesländer auf, in der Corona-Krise ebenfalls auf losbasierte Bürgerräte, wie das "BürgerForum", zu setzen. 

Detmold, Castrop-Rauxel und Würzburg sind in den letzten Monaten mit Consul online gegangen. Bamberg steht kurz davor, ebenso die Initiative German Zero. München wird in den nächsten Monaten starten. Das ist jedoch erst der Anfang. Consul wird immer mehr zu einem festen Bestandteil in der deutschen Beteiligungslandschaft und verhilft durch sein einzigartiges Konzept auch Kommunen zu digitaler Partizipation, die sich ansonsten nicht in der Lage gesehen hätten.