Bürger- und Volksbegehren in Thüringen

Was sie bewirken und wie sie genutzt werden können

Thüringen war einst Schlusslicht unter den Bundesländern und hat seit einigen Jahren die deutschlandweit besten Bedingungen für Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den Kommunen. Jährlich werden in Thüringen zehn Bürgerbegehren gestartet. Gera ist die Stadt mit den meisten Einwohneranträgen. Aber oft kommen Initiativen, aber auch Verwaltungen an ihre Grenzen – juristisch, organisatorisch und was den Dialog angeht. Das wollen wir besprechen und anhand von Ihren Beispielen ausloten, was geht und wo es klemmt.

Deshalb lädt Zukunftsfhiges Thüringen e. V. herzlich ein zu einer Nachmittags-Werkstatt. Referieren wird auch Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Vereins Mehr Demokratie e. V.; er hat an den Gesetzen für die direkte Demokratie in Thüringen mitgearbeitet.

• 16 Uhr Begrüßung, Vorstellungsrunde, Erwartungen
• 16:30 Uhr Was ist und was vermag die direkte Demokratie? Wie ist einzuordnen ist zwischen Wahlen und Bürgerbeteiligung
• 16:45 Uhr Die Regeln für die direkte Demokratie in Thüringen
  • a) (kurz) Landesebene: Volksbegehren (ThürBVVG)
  • b) (ausführlich) Kommunale Ebene: Bürgerbegehren (ThürEBBG)
• Dazwischen längere Pause
• 18 Uhr Diskussion gelungener und misslungener Initiativen; strategische Überlegungen Die Teilnehmenden bringen ihre Beispiele ein (gegebenenfalls Gruppenarbeit)
• 18:45 Uhr Dialog zuerst: Welche Möglichkeiten für den Dialog zwischen Initiativen und Politik/Verwaltung gibt es vor, während und nach Bürger- und Volksbegehren?
• 19 Uhr Offene Fragen, Auswertung und Perspektiven
• 19:30 Uhr Ende

Anmeldungen bitte über diesen Link: www.renn-netzwerk.de/mitte/werkstatt-buerger-und-volksbegehren