Wahlrechtstagung: JEDE STIMME ZÄHLT?!
Um den Bundestag wieder auf Normalmaß zu bringen, hat die Bundesregierung das Bundestagswahlrecht kürzlich komplett umgekrempelt. Nachdem sich der Staub gelegt hat, werden wir auf der Wahlrechtstagung “JEDE STIMME ZÄHLT?!” am 23. September 2023 eine erste Bilanz ziehen.
Außerdem gehen wir einer entscheidenden Frage nach, die bisher in der Debatte viel zu selten gestellt wird: Wie kann das Wahlrecht so ausgestaltet werden, dass die Meinung möglichst vieler Menschen mit einbezogen wird? Bei der letzten Bundestagswahl wurden beispielsweise vier Millionen Stimmen nicht berücksichtigt, weil sie an Parteien gingen, die unter der Fünf-Prozent-Hürde blieben. Während am Wahlabend meist wortreich über eine sinkende Wahlbeteiligung geklagt wird, wird über diese „verlorenen“ Stimmen kaum ein Wort verloren. Das möchten wir ändern!
Auf der Tagung „Jede Stimme zählt?!“ am 23. September 2023 (Samstag) von 11:00 bis 19:00 Uhr in Berlin diskutieren wir mit renommierten Expertinnen und Experten Konzepte für ein besseres Wahlrecht und zeigen an konkreten Beispielen, wie eine Ersatzstimme, Weiße Stimmen und auch eine Absenkung der Sperrklausel funktionieren können.
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Vorläufiges Programm
Teil I: Zählt jede Stimme?
11:00–13:00 Uhr
- Begrüßung: Ideal und Wirklichkeit im deutschen Wahlrecht (Dr. Björn Benken und Alexander Trennheuser)
- Das deutsche Wahlrecht im Jahr 2023 – Nichts für schwache Nerven (Prof. Dr. Robert Vehrkamp)
- Bundeswahlgesetz quo vadis? (Diskussionsrunde mit Prof. Dr. Matthias Rossi, Jörg Siegmund u. a. – Moderation: Sarah Händel)
- Die EU-Sperrklausel – Jetzt plötzlich nicht mehr verfassungswidrig? (Dr. Sebastian Roßner)
Teil II: Jede Stimme zählt!
14:30–16:00 Uhr
Auch ein Nein ist eine Stimme
- Weiße Stimmen & Co. – Die sanfte Verweigerung (Paul Tiefenbach)
- Hauptsache Protest? – Wie ängstliche Demokraten aus der AfD das kleinste Übel machten (Ralf-Uwe Beck)
Zerschellt an der Fünf-Prozent-Hürde
- Wie stark sperren Sperrklauseln? – Mythen und Fakten (PD Dr. Thomas Krumm)
- Jetzt oder nie – Wir klagen für eine Absenkung der Sperrklausel auf Bundesebene (Alexander Trennheuser)
Teil III: Wege zu einem besseren Wahlrecht
16:30-19:00 Uhr
- Germany and New Zealand - Could the spare vote work for both? (Ed Hitchcock, digital)
- Aktionen zur Ersatzstimme – Wie man die Idee größer macht (Dr. Björn Benken)
- Demokratie muss inklusiv sein - Wie Design dabei helfen kann (Pauline Muszi)
- Mit Volksbegehren für ein besseres Wahlrecht – Von Hamburg lernen (Gregor Hackmack)
- Integrierte Stichwahl in Kommunen: Bestensee – So hätte es laufen können (Thomas Irmer)
- Wer hat schon mal rang-gewählt? (Alexander Trennheuser)
Datum: Samstag, 23. September 2023
Ort: Hotel Rossi, Berlin (in unmittelbarer Nähe zum Hbf)
Bitte bringen Sie eine Unkostenpauschale von 12 Euro mit zur Veranstaltung.
WICHTIGER HINWEIS: Da an dem Wochenende der Tagung auch der Berlin-Marathon stattfindet, kümmern Sie sich bitte baldmöglichst um eine Unterkunft, wenn Sie in Berlin übernachten wollen! Wir haben recherchiert: In diesen Hotels mit guter S-Bahnanbindung sind im mittleren Preissegment noch Zimmer zu haben:
Falls Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich gerne an Jonas Hartmann (Jonas.Hartmann@mehr-demokratie.de).
Im Anschluss an die Veranstaltung findet am Sonntag, 24. September 2023 von 10 bis 14 Uhr ebenfalls im Hotel Rossi ein Nachbereitungs- und Strategietreffen statt. Dabei geht es um die Frage, wie die Ergebnisse der Tagung politisch umgesetzt werden könnten. Auch hierzu sind Sie herzlich eingeladen! Über eine Anmeldung an info@wahlrechtsreform.de freuen wir uns.