Wie umgehen mit dem Volksentscheid? Lösungsvorschläge für eine demokratische Entscheidung zum Tempelhofer Feld

Veranstaltung am 6.5.2024, 18:30 Uhr: Wie kommen wir zu einer neuen legitimen Entscheidung über das Tempelhofer Feld? Ist es die Bürgerbeteiligung, die der Senat vorsieht? Oder braucht es eine Volksbefragung, wie sie jüngst von der SPD ins Spiel gebracht wurde?

Alles entwickelt sich weiter. Selbst Volksentscheide. Zehn Jahre ist der Volksentscheid zur Nicht-Bebauung des Tempelhofer Feldes nun her und Berlin hat sich seitdem verändert. Vor allem die Wohnungsnot hat sich in der Stadt erheblich verschärft. Der Senat steht vor der Aufgabe, landeseigene Flächen zu mobilisieren, um dort bezahlbare Wohnungen zu errichten. So ist es zu erklären, dass es eine behutsame Randbebauung des Tempelhofer Feldes in den Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot geschafft hat.

Direkt durch die Bevölkerung  beschlossene Gesetze haben eine große Legitimation. Die Berlinerinnen und Berliner haben sich in großer Mehrheit direkt in einer Sachfrage entschieden. Die Mehrheitsentscheidung ist ein Grundprinzip in unserer Demokratie. Dementsprechend tun sich Regierende schwer, diese Gesetze zu ändern. Doch Veränderung macht Demokratien aus und macht sie stark: Entscheidungen dürfen zurückgenommen, überdacht und neu formuliert werden. Deshalb darf auch das beste von den Bürgerinnen und Bürgern direkt beschlossene Gesetz diskutiert oder bei Bedarf neuen Umständen angepasst werden. Nur das Verfahren muss fair und transparent sein.

Wie kommen wir zu einer neuen legitimen Entscheidung über das Tempelhofer Feld? Ist es die Bürgerbeteiligung, die der Senat vorsieht? Oder braucht es eine Volksbefragung, wie sie jüngst von der SPD ins Spiel gebracht wurde? Können wir von anderen Bundesländern, etwa von Hamburg, lernen? Diese und weitere Fragen wollen wir im Rahmen des "Tempelhofer Feld Monats" im Mai diskutieren 

am Montag, den 6.5. um 18:30 Uhr

online via Zoom

mit Raed Saleh (Fraktionsvorsitzender SPD Fraktion Berlin - angefragt), Werner Graf (Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/ Die Grünen Berlin - angefragt), Marie Jünemann (Landesvorständin Mehr Demokratie e.V. Berlin/Brandenburg).

Wir wollen gemeinsam mit Ihnen diese demokratischen Konzepte diskutieren. Am Ende wollen wir einen Prozess identifizieren, bei dem nicht parteipolitische Strategien oder einzelne Interessen entscheiden sollten, ob das Feld bebaut wird - sondern das beste Argument für die Stadt. 

Ein Anmeldelink folgt in Kürze.