Volksbegehrensbericht 2021

Der Volksbegehrensbericht gibt einen Überblick über die direktdemokratische Praxis in den deutschen Bundesländern. Dabei werten wir die Praxis nach Anzahl, Häufigkeit, Themen und Erfolgen aus. Ein Ergebnis der Auswertungen lautet: Bis Ende 2021 initiierten die Bürgerinnen und Bürger 393 direktdemokratische Verfahren. Davon gelangten 101 zur zweiten Verfahrensstufe – dem Volksbegehren – und von diesen wiederum 25 zum Volksentscheid – zuletzt am 26. September 2021 in Berlin.

Dabei beobachten wir große Unterschiede zwischen den Bundesländern – etwa bei der Häufigkeit oder der Erfolgsquote. So wurden in den letzten 10 Jahren in Hamburg beispielsweise 25 Verfahren neu eingeleitet, in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz jeweils nur eines. Der Durchschnittswert beträgt 7,6 Verfahren. Und auch bei der Erfolgsquote gibt es in den Bundesländern große Unterschiede zum Durchschnittswert von 27,7 Prozent.