demokratie!-Magazin Ausgabe 01/2025

Ein Magazin in turbulenten Zeiten. Nach einem einführenden Rückblick auf 2024 und einem Ausblick auf 2025 kommen wir gleich zur Sache: die vorgezogenen Wahlen in Deutschland. Die Ampelregierung ist an sich selbst zerfallen, aber wird es jetzt wirklich besser? Oder sehen wir Symptome eines Zerfalls der demokratischen Mitte? Damit meinen wir nicht einfach nur die Schwäche der etablierten bürgerlichen Parteien, sondern die zunehmende Gesprächs- und Integrationsunfähigkeit in Politik und Gesellschaft. Mit diesem Themenschwerpunkt beleuchten wir diese „Suche nach der verlorenen Mitte“ vor und nach der Wahl. Eine Studie der Forschungsinitiative „More in Common“ mit dem Titel „Orientierung gesucht - Wie es unserer Gesellschaft vor den Neuwahlen geht“ bietet konkrete Daten zum Zustand unserer Demokratie.

Wir untersuchen auch die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen mit ihren schwierigen Regierungskoalitionen. Und wir schauen nach Österreich, wo die kaum noch möglich scheinende Koalition der Mitte doch noch zustande gekommen ist und eine rechte Regierung verhindert werden konnte. In den USA scheint die Spaltung der Gesellschaft vollzogen und die Trump-Regierung dabei zu sein mit einem administrativen Staatsstreich die Demokratie abzuschaffen.

Wir stellen als grundlegende Alternative zur gesellschaftlichen Spaltung zwei Dialogprojekte vor: „Sprechen und Zuhören“ und das „Streitförder-Projekt“. Auch eine Studie von Mehr Demokratie zur notwendigen Reform der Gesetzgebungsverfahren im Bundestag kann zu mehr Transparenz und Beteiligung beitragen. Etwas Hoffnung in einem von Gewalt und Diktatur geplagten Land zeigt ein Reisebericht aus Syrien auf. Eine persönliche Inspiration möchte unsere neue Rubrik „Mein demokratisches Erlebnis“ bieten. Unsere ehemalige Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit Anne Dänner erzählt darin ihre Erfahrungen während des Mauerfalls als Westdeutsche im Grenzgebiet zur DDR. 

Weitere Themen sind: Wahlanalyse der Bundestagswahl, Minderheitsregierungen als Gewinn für die Demokratie, Beteiligung als Elitenprojekt, eine vergleichende Betrachtung des neuen Wahlrechts, die Würdigung von Professor Dr. Hans Meyer als Demokratietheoretiker und die Erinnerung an die Entstehung der Memminger Artikel vor 500 Jahren als frühe Verfassungsversammlungen.

Viel Entdeckerfreude beim Lesen dieses prall gefüllten Heftes wünscht Ihnen die Redaktion.