Das Referendum, das keines war: Tim Weber berichtet aus Großbritannien

Am Donnerstag, den 5. Mai schlossen um 22 Uhr die Abstimmungslokale. Das Ergebnis wird am Freitag gegen 18 Uhr erwartet. Es wird vor allem in London mit einer niedrigen Beteiligung und insgesamt mit einem klaren Votum für First Past The Post (FPTP) gerechnet.

Da in Schottland, Wales und Nordirland gleichzeitig Regionalwahlen stattfinden, wird in diesen Ländern die Beteiligung höher liegen.

Eigentlich handelt es sich bei dem Referendum um eine Volksbefragung, da der Abstimmung lediglich eine Frage und kein Gesetzentwurf zugrunde liegt und das Ergebnis nicht bindend ist.

In den Zeitungen und von den Kampagnenorganisationen wurde die Abstimmung das Jahrhundert-Ereignis mit riesigen Chancen und großen Gefahren stilisiert. Diese Zuspitzung fand bei den Menschen keinen Widerhall. Vor einem Abstimmungslokal berichtete ein Mann, er habe für FPTP gestimmt, da der Unterschied zu Alternative Vote (AV) nicht groß sei und er ein Verhältniswahlrecht bevorzuge.

Das ist wohl die größte Crux dieses Referendums, dass zwei Alternativen zur Abstimmung gestellt wurden, die keine grundlegenden Alternativen darstellen und an den Interessen der Menschen vorbei gehen.

Die Liberaldemokraten konnten in den Koalitionsverhandlungen mit den Konservativen nicht mehr durchsetzen. Die LibDems bevorzugen ein Verhältniswahlrecht. Die Konservativen haben sich strategisch clever verhalten. Im Falle einer Ablehnung von AV ist die Wahlrechtsdebatte voraussichtlich für einige Jahre erledigt, was die Wiederwahl der Konservativen wahrscheinlicher macht. Denn sie profitieren von dem einfachen Mehrheitswahlrecht.

Der gesellschaftlichen Realität wird damit aber Unrecht getan. Nach dem zweiten Weltkrieg verfügten Konservative und Labour über einen Stimmenanteil von ca. 95 Prozent, heute beträgt er gerade 65 Prozent. Bei der Wahl 2005 benötigte ein Labour-Abgeordneter durchschnittlich 33.000 Stimmen, ein Abgeordneter der LibDems hingegen 119.000 Stimmen. Dieses Ungleichgewicht würde jedoch mit AV nicht beseitigt, höchstens zugunsten der LibDems gemildert werden.

Es scheint so, dass dies die Menschen gespürt haben und sie deswegen keine Begeisterung für AV ergreifen konnte.

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