[20/11] Volksabstimmung könnte Wahlsystem in Großbritannien modernisieren
Die Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens entscheiden am kommenden Donnerstag (5. Mai) in einem Referendum über ein neues Wahlsystem. Zur Abstimmung stehen zwei Alternativen: die Beibehaltung des Mehrheitswahlrechts oder der Wechsel zum sogenannten Alternative-Vote-System (AV). Mit dem Wahlsystem AV haben Kandidaten kleinerer Parteien höhere Chancen, gewählt zu werden. Die Wähler kreuzen bei AV nicht mehr einen einzigen Kandidaten an, wie dies bisher der Fall ist, sondern nummerieren die Kandidaten nach ihren Präferenzen durch. Kann der erstgenannte Kandidat den Wahlkreis nicht gewinnen, kommen die nachfolgend genannten Kandidaten zum Zuge. So können Wähler ihre Stimme auch an Kandidaten kleiner Parteien vergeben, ohne dass die Stimme verloren geht, wenn dieser Kandidat den Wahlkreis nicht gewinnt.
„Die Einführung des Alternative-Vote-Systems wäre ein Schritt in die richtige Richtung, da Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit hätten, ihren Willen genauer auszudrücken und keine Bedenken haben müssten, auch Kandidaten kleinerer Parteien zu wählen“, sagt Michael Efler, Vorstandssprecher des Vereins Mehr Demokratie. „Dennoch würde auch das Alternative-Vote-System dazu führen, dass, wie bisher, viele Wählerstimmen unter den Tisch fallen. Um dies zu vermeiden, müssten mehrere Kandidaten pro Wahlkreis gewählt werden. Dies garantiert eine genauere Abbildung des Wählerwillens, da die Stimmen für zweit- und drittplatzierte Kandidaten nicht verloren gehen, sondern zu Sitzen im Parlament führen.“
Nach diesem System wird beispielsweise in Irland das Parlament gewählt. Auch die Liberaldemokraten, die das Referendum über das Wahlrecht bei den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt hatten, wollten zunächst dieses Wahlsystem zur Abstimmung stellen. Dies lehnte der Koalitionspartner, die konservativen Tories, jedoch ab. Die Liberaldemokraten würden als drittstärkste Partei in Großbritannien sowohl vom Alternative-Vote-System als auch von einem Wahlrecht mit mehreren Mandaten pro Wahlkreis profitieren.
Auch in Deutschland wird es voraussichtlich zu einer Wahlrechtsreform kommen. Das Bundesverfassungsgericht hatte das Bundestagswahlrecht wegen des sogenannten negativen Stimmgewichts für verfassungswidrig erklärt. Mehr Demokratie wird in Kürze eine Unterschriftensammlung starten, um den Deutschen Bundestag aufzufordern, ein Wahlrecht zu beschließen, das verfassungskonform ist und Überhangmandate vermeidet.