100 Jahre direkte Demokratie in Kalifornien

Am 10. Oktober feiern die Kalifornier den 100. Jahrestag der Einführung der direkten Demokratie in ihrem Land. Eine kleine Gruppe von Mehr Demokratie begibt sich auf die Spuren der direkten Demokratie. Organisiert hat die Reise das Schweizer "Initiative and Referendum Institute Europe" gemeinsam mit Democracy International.

Wir starten um 16.15 Uhr in München und sind drei Stunden später, um 19 Uhr, in San Francisco. Mit 9 Stunden Zeitverschiebung allerdings. Zeit, um uns vorzubereiten. Wir lesen im Jahrbuch für direkte Demokratie 2009. Hermann K. Heußner hat dort die Abstimmungen in den USA analysiert und die direktdemokratischen Instrumente beschrieben: Bis auf Delaware kennen alle 50 Bundesstaaten die direkte Demokratie, da die vom Parlament beschlossenen Verfassungsänderungen zwingend dem Volk vorgelegt werden müssen. Wir kennen das aus Hessen und Bayern. In 21 Bundesstaaten können Initiativen selbst aktiv werden und sowohl Gesetzesinitiativen starten als auch Verfassungsänderungen in Gang bringen. Dabei ist zwar die direkte Demokratie in Kalifornien nicht die älteste in den USA (South Dakota hat die Gesetzesinitiative aus dem Volk bereits 1897 eingeführt), aber es eine mit der lebendigsten Praxis. In den USA hat es bisher mehr als 2.300 Volksabstimmungen gegeben.