Umgesattelt

In Kalifornien herrscht ein anderes Demokratieverständnis. Dort ist die direkte Demokratie stärker als das Parlament. Wie es dazu kam und wer dazu beigetragen hat, darüber berichtet Ralf-Uwe Beck aus Amerika.

Wie ein Pflug sieht das Haus aus, das zwei Jahre nach dem großen Erdbeben von San Francisco 1906 erbaut wurde – Stammsitz eines Unternehmers, der den Boden für Hiram Johnson bereitet hat. Das Erdbeben und die darauf folgende Feuersbrunst haben die Stadt in Schutt und Asche gelegt. Dabei ist auch der Zustand der Gesellschaft offenbar geworden. Die Feuerwehr und Sicherheitsmaßnahmen waren durch Korruption in desolatem Zustand. Johnson ist als Anwalt, unterstützt von dem finanzstarken Unternehmer, gegen einen Mafiaboss vorgegangen und hat später als Gouverneur kandidiert. Er muss nicht der charismatischste Redner gewesen sein, aber er konnte die Menschen motivieren, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen, aufzustehen und für ihre Interessen einzutreten. Ihm ging es darum, den Durchgriff der Southern Pacific Railroad zu brechen. Die riesige Bahngesellschaft hat sich nicht nur den Weg für die Eisenbahnen freigeschossen, sondern auch die gesamte Politik gekauft und für ihre Interessen gefügig gemacht. Nachdem er tatsächlich als Gouverneur vom Volk direkt gewählt war, hat Johnson Reformen in Gang gebracht und Vorschläge für die Einführung der direkten Demokratie ausgearbeitet, die am 10. Oktober 1911 vom Volk angenommen wurden. Damit war die direkte Demokratie als Gegenmodell zur verkommenen repräsentativen Demokratie eingeführt. Dies ist bis heute zu spüren. Es gibt keine Verzahnung zwischen direkter und repräsentativer Demokratie. Beide werden als Gegensätze betrachtet. Volksinitiativen müssen vom Parlament nicht beraten werden. Auch hat das Parlament nicht die Möglichkeit, eine Alternativvorlage zum Vorschlag der Initiative vor das Volk zu bringen. Es scheint so, als hätten die Kalifornier 1911 einfach auf ein anderes Pferd gesetzt und das Parlament wie einen abgehalfterten Gaul im Stall stehen lassen. Wir erleben mehrere Podien, die sich darum drehen, wie die Kommunikation in die direktdemokratischen Prozesse zurückgeholt werden kann. Dabei scheint das Verhältnis von Parlament und Volk eine Schlüsselrolle einzunehmen. – Übrigens, Hiram Johnson, ist weltbekannt geworden mit dem Satz: „Die Wahrheit ist das erste Opfer des Krieges.“