Kampagne zur NRW-Wahl
<typohead type=1>Rückblick auf einen Monat NRW-Tour</typohead>
Wir sind viel herum gekommen, quer durch NRW ging die Reise. Nachdem wir im März bereits dem ungemütlichen Wetter zum Trotz in Bergheim, Münster und Neuss unterwegs waren, begann im April der Frühling und wir waren fast jeden Tag unterwegs – zusätzlich zu den hier vorgestellten Straßenterminen gab es noch viele Vorträge und andere Aktionen.
<typohead type=4>von Markus schmidgen</typohead>
Auf der Tour dabei waren – in abwechselnder Besetzung – aus dem Büroteam Alexander Slonka, Thorsten Sterk und ich , sowie viele, viele fleißige Aktive vor Ort. Ohne die Hilfe von so vielen Aktiven wäre die Tour nicht möglich gewesen. Egal ob beim Aufbau, beim Unterschriftensammeln oder bei der Organisation, stets hatten wir großartige Unterstützung von unseren Mitgliedern und Interessenten.
Nach Ostern ging es los in Leverkusen, Heimatstadt nicht nur eines bekannten Erstligavereins und eines noch bekannteren Konzerns, sondern auch unseres Landesvorsitzenden Alexander Slonka. Vor dem neuen Einkaufzentrum sammelten wir Unterschriften für unseren Aufruf. Mit dabei auch der junge Leverkusener Aktive Kevin Karhan, der vor Ort einen Aktionskreis aufbauen möchte.
In Bergisch-Gladbach haben wir schon lange viele Aktive. Hier gab es 2003 ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen das Verpachten des Kanalnetzes an einen US-Investor. Ein windiges Geschäft, gegen das sich 96,5 Prozent der Bürger aussprachen. Mehr Demokratie beriet damals die Organisatoren und noch heute sind viele Gladbacher begeisterte Anhänger der direkten Demokratie. Aus dem benachbarten Rösrath unterstützten uns Aktive und trugen mit dazu bei, dass die Aktion in Bergisch-Gladbach einer der Höhepunkte dieser Tour wurde.
Ebenfalls viele Anhänger der direkten Demokratie gibt es in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn. Hier haben die Bürger eine lange Erfahrung mit Bürgerbegehren, bei denen es sowohl Erfolge als auch Rückschläge zu verzeichnen gab. Aktuell erregt der geplante Abriss der Beethovenhalle die Gemüter. Diskussionsstoff gab es also reichlich und viele Bürger unterzeichneten unseren Aufruf.
Am darauffolgenden Wochenende trafen sich in Köln Rollenspieler aus ganz Deutschland und Europa zur Roleplay-Convention. Viele Besucher hatten sich in fantasievolle Kostüme gehüllt und erschienen als Elfen, Ritter, Magier und Barbaren. Unter diese bunte Gemeinschaft mischten sich – diesmal ohne aufblasbare Verfassung - Andy Gärtner und ich um im Umkreis der Kölner Messe Unterschriften zu sammeln für mehr Bürgerbeteiligung in NRW, und auch hier unterschrieb so manche Elfe und so mancher Ritter für mehr Demokratie.
In Mülheim an der Ruhr war dann am 21. April die sieben Meter hohe Landesverfassung wieder mit dabei. Gemeinsam mit unseren Aktiven vor Ort sammelten wir auch hier viele Unterschriften für den Aufruf. Viele unserer Aktiven hier sind auch Mitglied in der Mülheimer Bürger Initiative, in der sich die Organisatoren verschiedener Bürgerinitiativen zusammengeschlossen haben. Die Tatsache, dass zum Großprojekt Ruhrbania kein Bürgerentscheid zulässig ist, entzürnt viele Bürger – deswegen setzen sie sich mit uns für bessere Regeln bei Bürgerentscheiden ein.
Wir blieben auch am nächsten Tag im Ruhrgebiet. Nahe der Reinoldikirche in Dortmund gab es regen Andrang zum Unterschreiben. In der belebten Fußgängerzone fanden bei strahlender Sonne viele Bürger aus dem ganzen Ruhrpott die Zeit zu einem Gespräch über Direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung in Land und Kommune.
In der kleinen Stadt Frechen bei Köln hatten wir zuvor noch keine Aktion veranstaltet. Dennoch fanden sich fünf lokale Aktive ein um beim Unterschriftensammeln und beim Aufbau der Landesverfassung mitzuhelfen. Viele Frechener haben das Bürgerbegehren um das Kölner Schauspielhaus mitverfolgt und sind deswegen mit der Materie vertraut. In Frechen gibt es ebenso reichlich Bedarf für eine bessere Beteiligung der Bürger an der Politik durch faire Bürgerentscheide.
Wuppertal ist die Heimat unseres Webmasters Stefan Padberg, der gemeinsam mit seinen Kindern bei der Aktion am ehemaligen Kasinokreisel mitmachte, ebenso wie Ingrid Eppert und Sigrid Schiffer-Nasserie. Es war viel los an diesem Tag in Wuppertal, sogar die Vertreter der fünf großen Parteien fanden im Wahlkampfgetümmel Zeit, uns zu besuchen und Stellung zu nehmen zum Thema direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung.
Am 26.April waren wir dann wieder in Köln, diesmal ohne Elfen aber mit Verfassung auf dem Rudolfplatz. Da uns diesmal – zum ersten Mal auf dieser Tour – keines der umliegenden Geschäfte Strom leihen wollte, um die Verfassung aufzublasen, mussten wir unseren Generator anschmeißen. Trotz des Geräuschpegels bleiben viele Bürger stehen und unterschrieben den Aufruf für Mehr Demokratie in NRW, denn in der Domstadt wurden bereits vier Bürgerbegehren für ungültig erklärt. Höchste Zeit also für faire Bürgerentscheide.
In Witten waren wir auf Einladung von Attac Witten, die uns einen Platz mitten auf dem Marktplatz, direkt vor dem Rathaus organisiert hatten. Mit dabei war auf Fabian Hanneforth, Student aus Witten und unser dienstältester Landesvorstand von Mehr Demokratie NRW. Hier waren es vor allen die Schüler des benachbarten Gymnasiums, aber auch die Beschäftigten des Rathauses, die sich unserem Aufruf für mehr Demokratie anschlossen.
Die letzte Aktion für April war dann in Recklinghausen. Auch hier halfen langjährige Aktive Alex und Thorsten vor Ort bei Aufbau und Sammeln. Aber die Tour ist noch nicht zuende. Vor den Landtagswahlen geben wir noch einmal richtig Gas. In der ersten Maiwoche geht es am 3. Mai nach Bochum, und danach nach Bielefeld (5. Mai), Herford (6. Mai), Minden (7. Mai) und Mettmann (8. Mai).