Ge­gen die Um­ge­hungsstraße

Fragestellung:

Soll die im Main-Vorland geplante Ortsumfahrung in Stadtprozelten (Verlegung der Staatsstraße 2315) gebaut werden?

Themenbereich:

Verkehrsprojekte

Aktueller Status:

Verfahren abgeschlossen

Zulässigkeit:

Unzulässig

Unterschriften gültig

277

Unterschriften insgesamt:

277

Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:

Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:

2016

Ankündigungsdatum:

30.11.2015

Verfahrenstyp:

1. b (genauer:) Korrekturbegehren

Start der Unterschriftensammlung:

30.11.2015

Einreichung der Unterschriften:

14.10.2016

Zulässigkeit:

16.12.2016

Weitere Entwicklung:

Die Bürgermeisterin sagte weiter, sie nehme den Bürgerwillen auf und schlug einen vom Stadtrat initiierten Bürgerentscheid, ein sogenanntes »Ratsbegehren« vor. Die Fragestellung des Ratsbegehrens lautet: »Sind Sie dafür, dass die Stadt Stadtprozelten zeitgemäße Wohn- und Lebensbedingungen mit mehr Parkmöglichkeiten und sicheren Schulwegen schafft und sich mit Hochwasserschutz und Entlastungsstraße gegen ihren weiteren Verfall und Einwohnerrückgang stellt?« Dieser Formulierung stimmte außer Frank Schwind der gesamte Rat zu. In gleicher Abstimmung wurde das eingereichte Bürgerbegehren abgelehnt und der 5. Februar 2017 als Termin für das Ratsbegehren festgesetzt. Auf Nachfrage der Redaktion erklärte Dieter Stahl, dass die Bürgerinitiative überlege, dem Ratsbegehren ein Bürgerbegehren entgegenzustellen. Dazu müsste die Bürgerinitiative noch einmal Unterschriften sammeln.

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ID:

9584

Erstellungsdatum:

14.11.2016

Änderungsdatum:

13.09.2022