Bayern von unten mitgestalten! Volksbegehrensinitiativen im Dialog
Wer in Bayern die Landespolitik mitgestalten will, muss nicht bis zur nächsten Wahl warten. Durch Volksbegehren und Volksentscheide haben wir Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, wichtige Sachthemen auf die Agenda zu setzen und verbindlich darüber abzustimmen. Diese Form der direkten Demokratie benutzen die Menschen in Bayern rege: In keinem anderen Bundesland werden so viele Volksbegehren initiiert wie in Bayern.
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Hälfte aller Volksbegehren im Freistaat scheitert. Der letzte Volksentscheid liegt 13 Jahre zurück. Und die Regelungen für die direkte Demokratie wurden seit Jahrzehnten nicht mehr verändert.
Woran liegt das? Was sind die Herausforderungen und Hürden, die mit der Volksgesetzgebung auf Landesebene einhergehen? Und was muss sich ändern, damit dieses Instrument der direkten Demokratie leichter angewendet werden kann? Diese Fragen diskutieren wir mit vier Vertretern und Vertreterinnen bayerischer Volksbegehrensinitiativen:
- Kerry Hoppe (Vote16)
- Alexander Muthmann (XXL-Landtag verhindern)
- Bernadette Felsch (Radentscheid Bayern)
- Thomas Prudlo (Volksbegehren Artenschutz "Rettet die Bienen")
Wir freuen uns, konkrete und praktische Einblicke in die bayerische direkte Demokratie zu erhalten. Während der Veranstaltung haben auch Sie die Möglichkeit, Fragen an die Podiumsteilnehmerinnen und Teilnehmer zu stellen.
Wenn Sie an der Veranstaltung teilnehmen wollen, schreiben Sie bitte eine Mail an bayern@mehr-demokratie.de. Den Zoom-Link schicken wir Ihnen im Vorfeld der Veranstaltung zu.