Erster Bürgerrat in Sachsen-Anhalt

Mit einem per Zufallsprinzip aus dem Melderegister ausgewählten Bürgerrat „AG Klimaschutz“ ist die Hansestadt Osterburg 2022/23 nicht nur neue Wege für sich selbst, sondern auch für ganz Sachsen-Anhalt gegangen.

Und das kam in der Bürgerschaft mehr als gut an:

• „Ich empfand die Arbeit im Bürgerrat als lebendige Demokratie.“
• „Man fühlt sich als Bürger wahrgenommen.“
• „Es war ein gutes Beispiel für basisdemokratischen Austausch.“
• „Um Bürgern nicht nur die Ergebnisse von Gemeinde- und Verwaltungsarbeit zu präsentieren, sondern ihnen auch einen Einblick in Vorgänge und Schwierigkeiten zu geben.“

Genauso wie in der Verwaltung: „Für uns als Kommune ist das eine große Chance des Miteinanders in wichtigen Zukunftsfragen. Menschen beteiligen, sachlichen Konsens finden, nicht Ideologisieren oder Dämonisieren. Schwarmwissen zulassen, auffangen und bündeln, darüber neue Denkansätze gewinnen und durch einen gemeinsamen Suchprozess mit der Bürgerschaft zu Ergebnissen kommen“, zog Bürgermeister Nico Schulz durchweg positive Bilanz aus dem Prozess und bedankt sich für die konstruktive Zusammenarbeit.

Insgesamt wurden in sieben Treffen (monatlicher Turnus) sechs Leitsätze und 34 Empfehlungen in vier verschiedenen Handlungsfeldern erarbeitet. Als Vorarbeit und Leitplanken in ein zu entwickelndes Klimaschutzkonzept. Das bisherige Ergebnis, die Leitsätze und Empfehlungen für mehr Klimaschutz in der Gemeinde Osterburg, sind ein erster Schritt auf dem Weg dorthin.

Für den 17. April 2024 laden die Stadt Osterburg und die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt zu einer Informationsveranstaltung zum Bürgerrat ein. Bürgerrat-Teilnehmer Dr. Otto Kaufmann berichtet über seine Erfahrungen und Eindrücke und die Potenziale und Grenzen von gelosten Bürgerversammlungen. Außerdem soll darüber diskutiert werden, wie es mit der Bürgerbeteiligung in Osterburg weitergehen kann. Dazu spricht Christian König, Koordinator für den Landesverband Sachsen-Anhalt von Mehr Demokratie, über verschiedene mögliche Beteiligungsformate.

Zu der Runde, an der auch Bürgermeister Nico Schulz und Bauamtsleiter Matthias Köberle teilnehmen, sind alle Interessierten eingeladen.

Mehr Informationen:Bürgerrat "AG Klimaschutz" in Osterburg