Zwischen Volksantrag und Verfassungsreform – Gespräche zur direkten Demokratie in Sachsen
Es sind 450.000 Unterschriften: Sachsen hat die deutschlandweit höchste Hürde bei Volksbegehren. Da verwundert es nicht, dass es seit zwanzig Jahren kein Volksbegehren gab. Für Initiativen sind die Hürden enorm hoch, wenn sie mit direkter Demokratie die Landespolitik unmittelbar und sachorientiert verändern möchten.
Wir wollen genauer hinschauen: Wie funktioniert direkte Demokratie auf Landesebene? Wie könnte es besser werden? Und wie läuft eigentlich ein Volksantrag ab?
Um diese Fragen soll es gehen bei unserem
Online-Abend „Zwischen Volksantrag und Verfassungsreform – Zur direkten Demokratie in Sachsen“ am Mittwoch, den 12. Juli, um 17 Uhr.
Nach einem kurzen Blick auf die Volksgesetzgebung in Sachsen stellt Heidi Kröll (ver.di Sachsen West-Ost-Süd) den aktuellen Volksantrag „8. März als Feiertag in Sachsen“ vor. Sie berichtet über die Entstehung und Ziele des Volksantrags und über die praktischen Hindernisse, die vor und während der Sammlung auf eine Initiative warten.
Abschließend erklärt Christian König (Mehr Demokratie Sachsen), welche Reformen aus Sicht von Mehr Demokratie dringend nötig sind und gibt eine Einschätzung zur politischen Situation in Sachsen. Natürlich soll es auch Zeit für Fragen und Diskussionen geben.
Die Anmeldung erfolgt per Mail an: sachsen@mehr-demokratie.de. Im Anschluss erhalten alle Angemeldeten den Zugangslink zur Videokonferenz.