Für neuen Standort der geplanten Kita

Fragestellung:

"Sind Sie dafür, dass die in Oberviechtach neu zu errichtende Kindertagesstätte auf dem Gelände des städtischen Freibads gebaut wird?"

Themenbereich:

Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen

Aktueller Status:

Verfahren abgeschlossen

Unterschriften insgesamt:

1051

Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:

Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:

2019

Verfahrenstyp:

1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag

Start der Unterschriftensammlung:

14.01.2019

Einreichung der Unterschriften:

15.02.2019

Beschluss zum Bürgerentscheid:

11.09.2018

Unterschriftenanteil:

25

Weitere Entwicklung:

Über 1000 Unterschriften fürs Bürgerbegehren 400 Unterschriften hätten gereicht, letztlich waren es 1051 Wahlberechtigte, die für das Bürgerbegehren „Kindergarten im Freibad“ unterschrieben haben. "Das sollte dem Stadtrat nicht egal sein", bringen die Initiatoren zum Ausdruck. Zur Übergabe der Unterschriftenlisten war Initiator Josef Biebl mit einigen Unterstützern zu Bürgermeister Heinz Weigl ins Rathaus gekommen. Dabei ging Biebl auf die Arbeit der vergangenen vier Wochen ein, als 16 Helfer die Haushalte aufgesucht haben, um die Unterschriften zu sammeln. Sie seien überwiegend freundlich aufgenommen worden und haben viele Gespräche mit den Bürgern geführt. „Mit den 1051 Unterschriften haben sich immerhin 25 Prozent der Wahlberechtigten für den Standort des Kindergartens am Freibad ausgesprochen, das sollte dem Stadtrat nicht egal sein“, hob Biebl hervor. „Das ist gelebte Demokratie“, fügte Unterstützer Eugen Fröhler hinzu. Biebl stellte zusammen mit ihm, Lorenz Reil und Willibald Pirzer nochmals die Vorteile des Kindergartens im Freibadgelände heraus: „Von den 27 000 Quadratmetern des Geländes braucht der Kindergarten gerade einmal 2000 Quadratmeter.“ Die Kinder hätten genügend Auslauf in der Natur, und auch Erweiterungsmöglichkeiten seien genügend vorhanden. Außerdem gehöre das Grundstück bereits der Stadt, sodass diese Variante auch Kosten einspare. Dem schloss sich Bürgermeister Weigl an: „Wir könnten im Frühjahr bereits mit der Planung beginnen.“ Die neue Kita der Stadt Oberviechtach soll künftig auf dem Freibadgelände stehen. Das entschied der Stadtrat in seiner vergangenen Sitzung mehrheitlich. Damit folgten die Stadträte dem Wunsch vieler Bürger. Mit der Entscheidung des Stadtrats, dem Bürgerbegehren zu folgen, wird nun der Bürgerentscheid hinfällig. Damit findet eine lange und oft auch sehr hitzige Diskussion um den neuen Standort für die neue Kita ein Ende.

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ID:

10452

Erstellungsdatum:

08.12.2021

Änderungsdatum:

07.07.2020