Wiederaufbau des Gradierwerkes

Bad Salzuflen, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
5835
Unterschriften insgesamt:
10000
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
2005
Ankündigungsdatum:
31.05.2005
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.06.2005
Einreichung der Unterschriften:
13.07.2005
Zulässigkeit:
10.08.2005
Weitere Entwicklung:
14.10.05:Ratsherr F.-W.Biermann (PDS) will gegen Ratsbeschluss klagen, da er Kungeleien vermutet. Nach seinen Worten fürcheten beide Seiten, dass ihre Ansicht bei den Bürgern durchfallen könnte und einigten sich daher auf einen Beschluss, der nur unter bestimmten finanziellen Vorbehalten wirksam wird (Klageschrift liegt bei MD NRW vor)
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ID:
3278
Erstellungsdatum:
30.09.2005
Änderungsdatum:
13.09.2022
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