Umnutzung der ehemaligen Grundschule Unterbreizbach

Fragestellung:

„Durchführung eines öffentlichen Diskussion im Gemeinderat bezüglich Konzept zur Umnutzung der ehemaligen Grundschule\"

Themenbereich:

Wirtschaftsprojekte

Aktueller Status:

Verfahren abgeschlossen

Zulässigkeit:

Unzulässig

Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:

Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:

2010

Ankündigungsdatum:

30.04.2010

Verfahrenstyp:

1. b (genauer:) Korrekturbegehren

Zulässigkeit:

10.05.2010

Beschluss zum Bürgerentscheid:

31.03.2010

Weitere Entwicklung:

Antrag abgelehnt mit der Begründung, dass es sich um Einwohnerantrag handelte - Protokoll Gemeinderat 11.5.2010: Der Antrag wäre inhaltlich nicht zulässig - keine durch den Bürgermeister vollziehbare Entscheidung (gefordert \"öffentliche Diskussion im Gemeinderat\") oder konkrete Willenserklärung; Gespräch mit den Antragstellern wurde diesbezüglich durch den Bürgermeister geführt. Entscheidungsfrist des Bürgermeisters auf Zulassung des Antrages ist am 10.5. abgelaufen, Antrag wurde als unzulässig durch den Bürgermeister beschieden

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ID:

6789

Erstellungsdatum:

21.10.2010

Änderungsdatum:

13.09.2022