Rund 12.500 Menschen haben bisher den Aufruf des Vereins Mehr Demokratie und der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) gegen den Demokratieabbau in der Türkei unterzeichnet. Mittlerweile haben sich auch attac, die Naturfreunde Deutschlands und der OMNIBUS für direkte Demokratie angeschlossen.
Zwei Tage vor Ende der Abstimmungsfrist in Deutschland hat das Bündnis heute (7. April) in Sichtweite der Türkischen Botschaft symbolisch die Demokratie zum Blühen gebracht. Mit achthundert Blumen wurde in unmittelbarer Nähe der Türkischen Botschaft auf dem Boden das Wort DEMOKRATIE gebildet. „Wir wollen noch einmal ein Zeichen für die Demokratie setzen“, so Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher von Mehr Demokratie. „Es liegt in den Händen der Zivilgesellschaft, die Demokratie zum Blühen zu bringen und ‚Nein‘ zu sagen zum Demokratieabbau“, so Beck weiter. „Der Garten der Demokratie braucht Pflege, er verträgt keine Rodungen.“
Mit der Aktion wolle das Bündnis einerseits zur wohlüberlegten Stimmabgabe aufrufen, anderseits ein positives Signal senden. „Die Zivilgesellschaft hat es in der Hand, dem Kurs der Türkei in Richtung Autokratie eine Absage zu erteilen“, so Gökay Sofuoğlu, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland.
+++ Hintergrund +++
Seit dem 23. März haben über 12.500 Menschen den Aufruf <link>„NEIN zum Demokratieabbau in der Türkei“ unterschrieben, der noch bis zum 16. April weiterläuft.
Erstunterzeichnern sind die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (MdB, Die LINKE), Özcan Mutlu (MdB, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) und Cem Özdemir (MdB und Bundesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie Seyran Ateş (Rechtsanwältin und Autorin), Ralf-Uwe Beck (Bundesvorstandssprecher Mehr Demokratie), Numan Emre (Alevitische Gemeinde zu Berlin), Michael Müller (Bundesvorsitzender Naturfreunde Deutschlands) und Mürvet Öztürk (Mitbegründerin der Hayır-Kampagne in Hessen und fraktionslose Landtagsabgeordnete im Hessischen Landtag).
Am 16. April entscheidet die türkische Bevölkerung in einer Abstimmung über die Zukunft ihres politischen Systems – auch 1,4 Millionen in Deutschland lebende Türken können bis zum 9. April abstimmen.
+ Weiterführende Information: Sechs Thesen zum Verfassungsreferendum: <link>
www.mehr-demokratie.de/tuerkei-referendum.html
+ Für Rückfragen:
Anne Dänner (Mehr Demokratie), 0178/816 30 17, <link>presse@mehr-demokratie.de
Susanna Steinbach (Türkische Gemeinde in Deutschland), 030/23635100, <link>susanna.steinbach@tgd.de