[30/09] In Vaterstetten haben sich 86,1 Prozent der Bürger, die am 7. Juni zur Europawahl gegangen sind, am symbolischen Volksentscheid über bundesweite Volksabstimmungen beteiligt.
83,2 Prozent der Abstimmenden sprachen sich für die Einführung von Volksbegehren und -entscheiden auch in bundespolitischen Fragen aus. Der Verein Mehr Demokratie als Organisator der Aktion „Vaterstetten stimmt ab“ zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden.
„Das Abstimmungsergebnis bestätigt die Meinungsumfragen, in denen sich regelmäßig über zwei Drittel der Deutschen mehr Mitbestimmung auf Bundesebene wünschen“, so Roman Huber, Vorstand von Mehr Demokratie und Initiator der Volksabstimmung. „Mit der Aktion senden wir ein Signal von Vaterstetten nach Berlin: Die Zeit ist reif für bundesweite Volksabstimmungen.“
Die relativ niedrige Abstimmungsbeteiligung von 31 Prozent entspricht den Erwartungen der Organisatoren, erklärt Huber. „Wir messen das Ergebnis nicht an der Zahl der Wahlberechtigten insgesamt, sondern an der Zahl derjenigen, die am Sonntag zur Europawahl gegangen sind. Diese wollten wir zur Abstimmung bewegen. Knapp 86 Prozent davon sind unserer Einladung gefolgt.“ So konnten über 3.000 Vaterstettener (knapp 20 Prozent aller Wahlberechtigten) am Sonntag gar nicht erreicht werden, weil sie bereits im Vorfeld per Brief gewählt hatten. Hinzu kam, dass Mehr Demokratie die Wahlberechtigten aus rechtlichen Gründen nicht persönlich, sondern nur per Postwurfsendung anschreiben konnte. Außerdem durften die Abstimmungsorte nicht mit den Wahllokalen zusammenlegt werden.
In den Wochen vor der Abstimmung hat Mehr Demokratie die Bürger mit Podiumsdiskussionen, Schulveranstaltungen, Infoständen und Aktionen über bundesweite Volksabstimmungen informiert. „Die Seele der direkten Demokratie ist das Gespräch“ erklärt Huber. „Die Vaterstettener sind ins Gespräch eingestiegen und sind damit Vorreiter für den Rest der Republik.“
Nach der symbolischen Volksabstimmung geht es für Mehr Demokratie mit der Kampagne „Volksentscheid ins Grundgesetz“ weiter. Gemeinsam mit Organisationen wie Nabu, Attac, BUND und Sozialverband Deutschland wirbt der Verein für den Ausbau der Direkten Demokratie. Im Kern der Kampagne zur Bundestagswahl 2009 steht ein Flugblatt, das darüber informiert, wie die Direktkandidaten zu bundesweiten Volksabstimmungen stehen. Über die Homepage www.volksentscheid.de können die Bürger die Stellungnahmen der Kandidaten für jeden Wahlkreis abrufen und jeweils ein eigenes Flugblatt für ihren Wahlkreis bestellen.
Beteiligung und Abstimmungsergebnis im Überblick:
<link http: www.vaterstetten-stimmt-ab.de ergebnis.html>www.vaterstetten-stimmt-ab.de/ergebnis.html
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Pressesprecherin Anne Dänner
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