[46/11] Einfache Mehrheitswahl im 1. Wahlgang ist keine Lösung / Besser: Integrierte Stichwahl
In der Debatte um die Abschaffung der Bürgermeister-Stichwahl in Sachsen-Anhalt plädiert die bundesweit tätige Initiative Mehr Demokratie für ein alternatives Wahlsystem. Die von Innenminister Stahlknecht (CDU) und Landeswahlleiter Klang angedachte Beschränkung auf eine einfache Mehrheitswahl sei die falsche Reaktion auf die historisch niedrige Beteiligung bei der Landrats-Stichwahl im Bördekreis.
„Stimmenanteile von 30 bis 40 Prozent für den siegreichen Kandidaten sind bei der einfachen Mehrheitswahl keine Seltenheit“, so Wilko Zicht, Wahlrechtsexperte von Mehr Demokratie. „In vielen Fällen wird der gewählte Kandidat also nur von einer Minderheit der Wähler getragen, während sich die Mehrheit für andere Kandidaten ausgesprochen hat.“
Als Alternative zum zweiten Wahlgang, der oft geringere Beteiligung und erhebliche Kostenbelastung für die betroffenen Kommunen bedeutet, schlägt Mehr Demokratie die sogenannte integrierte Stichwahl vor. Bei diesem Verfahren können die Wähler auf dem Stimmzettel die Kandidaten in eine Rangfolge bringen. Der bevorzugte Kandidat erhält die Ziffer 1, der zweitliebste die Ziffer 2 und so weiter. Wer aufs Durchnummerieren verzichten möchte, kann auch einen einzigen Kandidaten ankreuzen. Beim Auszählen werden zunächst nur die Erstpräferenzen gezählt. Falls dabei kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht, lässt sich an Hand der durchnummerierten Stimmzettel ermitteln, wen die Mehrheit der Wähler am liebsten im Amt sehen möchte.
„Mit der integrierten Stichwahl wird einerseits der Wählerwille besser abgebildet, andererseits die Nachteile eines zweiten Wahlgangs vermieden“, fasst Zicht zusammen. Das Wahlverfahren wird in anderen Ländern, etwa Irland oder Australien, bereits praktiziert und wäre laut Mehr Demokratie auch bei Bürgermeister- und Landratswahlen in Deutschland leicht umsetzbar.