Sehr geehrte Damen und Herren,
wir laden Sie herzlich ein zur
Pressekonferenz „Bürgerbegehrensbericht 2016“
Zeit: Donnerstag, 16. Juni 2016, 10:30 Uhr
Ort: Hotel Albrechtshof, Albrechtstraße 8, 10117 Berlin
Den Bericht stellen Ihnen vor
Prof. Dr. Hans-J. Lietzmann, Leiter des Instituts für Demokratie- und Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal
Ralf-Uwe Beck, Vorstandssprecher des Vereins Mehr Demokratie
Bürgerbegehren werden in den deutschen Gemeinden allmählich zur Normalität: Etwa 350 Bürgerbegehren und Ratsreferenden wurden im Jahr 2015 gestartet – das sind mehr als in den ersten 30 Jahren seit Einführung der Verfahren insgesamt stattfanden. Doch zwischen den einzelnen Bundesländern gibt es große Unterschiede: Während die direkte Demokratie in Berlin zum Tagesgeschäft gehört, erleben viele Menschen in Rheinland-Pfalz niemals ein Bürgerbegehren.
Wie verteilen sich die Verfahren auf die Bundesländer? Zu welchen Themen finden Bürgerbegehren statt? Wie sind die Erfolgsaussichten? Der aktuelle Bürgerbegehrensbericht gibt Antwort auf diese und weitere Fragen.
Der Spezialteil „Bürgerbegehren und Flüchtlingsunterkünfte“ geht der Frage nach, ob die direkte Demokratie in Zeiten der Flüchtlingsfrage Hilfsmaßnahmen ausbremst oder ausländerfeindliche Tendenzen befördert.
+ Hinweis für die Redaktionen: Für Rückfragen speziell zu Berliner Verfahren steht Ihnen auf der Pressekonferenz Oliver Wiedmann, Landesvorstandssprecher von Mehr Demokratie Berlin-Brandenburg zur Verfügung +
Mit freundlichen Grüßen
Anne Dänner, Pressesprecherin