Referendum Großbritannien: Mehr Demokratie bedauert Ergebnis

[23/11] Mehrheitswahlrecht wird voraussichtlich beibehalten

Laut Nach-Wahl-Umfragen und Zwischenergebnissen bei der Auszählung hat sich eine große Mehrheit der Briten im gestrigen Referendum gegen eine Reform des Wahlrechts ausgesprochen. Damit entschieden sie sich für die Beibehaltung des bisherigen Mehrheitswahlrechtes und gegen das Alternative-Vote-System. „Wir bedauern dieses Abstimmungsergebnis. Natürlich hat das Votum der Bürgerinnen und Bürger gerade bei einer solch wichtigen Frage wie dem Wahlrecht höchste Priorität. Das Alternative-Vote-System hätte aber gerade ihnen mehr Einfluss auf die Zusammensetzung des Parlaments gegeben“, sagt Michael Efler, Vorstandssprecher des Vereins Mehr Demokratie.

Zur Abstimmung standen beim gestrigen Referendum zwei Alternativen: die Beibehaltung des Mehrheitswahlrechts oder der Wechsel zum Alternative-Vote-System (AV). Mit dem Wahlsystem AV haben Kandidaten kleinerer Parteien höhere Chancen, gewählt zu werden. Die Wähler kreuzen beim Alternative-Vote-System nicht mehr einen einzigen Kandidaten an, wie dies bisher der Fall ist, sondern nummerieren die Kandidaten nach ihren Präferenzen durch. Kann der erstgenannte Kandidat den Wahlkreis nicht gewinnen, kommen die nachfolgend genannten Kandidaten zum Zuge. So können Wähler ihre Stimme auch an Kandidaten kleiner Parteien vergeben, ohne dass die Stimme verloren geht, wenn dieser Kandidat den Wahlkreis nicht gewinnt. Dies führt zu einer genaueren Abbildung des Wählerwillens.

Beim derzeitigen Mehrheitswahlrecht, bei dem die Wählerinnen und Wähler lediglich eine Stimme an den favorisierten Kandidaten vergeben können, gewinnt, wie auch beim Alternative-Vote-System, der Kandidat mit den meisten Stimmen den Wahlkreis. Beim jetzigen Mehrheitswahlrecht werden aber, im Gegensatz zum Alternative-Vote-System, alle an andere Kandidaten vergebenen Stimmen nicht berücksichtigt. „Dies führt dazu, dass ein großer Teil der abgegebenen Stimmen nicht gezählt wird. Im Extremfall kann es so zu einer Regierung kommen, die nicht durch eine Mehrheit der Stimmen legitimiert ist. Der Wählerwille wird verzerrt“, so Efler.

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