Presseschau vom 21. September 2021
Ironische Bildchen machen Politik
Memes sind im Netz zu einem politischen Werkzeug geworden. Pointiert, ikonisch – und manchmal kaum von Fake News zu unterscheiden – prägen sie unsere heutige Sicht auf Politik und Politiker. Auch im Wahlkampf spielen sie eine entscheidende Rolle.
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Grüne Wahlsieger bei Kindern und Jugendlichen
Kinder und Jugendliche würden bei der Bundestagswahl mehrheitlich für die Grünen stimmen. Nach dem am Montag veröffentlichten Ergebnis der U18-Wahl kommt die Partei auf rund 21 Prozent der Stimmen.
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Klimaschutz oder Demokratie – ist das ein Gegensatz?
So tönt es immer lauter: Klimarealisten müssen radikal sein, die Suche nach Kompromissen dauert zu lange. Das ist eine gefährliche Rhetorik. Ein Kommentar. Ein dritter Weg jedoch, das einbeziehen der Bürgerinnen und Bürger wird herbei nicht beachtet.
Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/politik/politik-im-panik-modus-klimaschutz-oder-demokratie-ist-das-ein-gegensatz/27628610.html
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Luft nach oben
Menschen mit Migrationsgeschichte sind im Bundestag unterrepräsentiert.
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Berlin: Berliner Abgeordnete befürworten bundesweiten Bürgerrat Bildung und Lernen
In Berlin ist am Wochenende der neue Bürgerrat Bildung und Lernen zusammengetreten. In der Staatsbibliothek stellten sich eine Woche vor der Bundestagswahl und den Landtagswahlen die bildungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher aller Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus dem Dialog mit dem Bürgerrat.
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Brandenburg: U18-Wahl: SPD gewinnt in Brandenburg
Mehr als 10.000 Kinder und Jugendliche haben in Brandenburg ihre Stimme abgegeben. Bei der diesjährigen U18-Wahl hatte am Ende die SPD die Nase vorn.
Weiter unter: https://www.wochenkurier.info/suedbrandenburg/artikel/u18-wahl-spd-gewinnt-in-brandenburg-82767/
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Bayern (Weiden): Direktkandidaten bei Digitaler Podiumsdiskussion
Die Bundestagsdirektkandidaten Anne Droste (Grüne), Uli Grötsch (SPD) und Konrad Dippel sprechen auf einer öffentlichen Online-Podiumsdiskussion mit Roman Huber von Mehr Demokratie e.V. über ein Demokratie-Update durch Bürgerräte.
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Bayern (Memmingen): Bürgerversammlung in Memmingen
In Memmingen tut sich was: Derzeit wird an vielen Millionenprojekten gearbeitet, von denen die Einwohner profitieren werden. Ein Überblick.
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Baden-Württemberg (Wilhelmsfeld): Darum geht's beim Bürgerentscheid "Schriesheimer Hof"
Ausbau der Nahversorgung oder Naturerhalt? Der Bürgerentscheid zum 6,4 Hektar großen Gebiet "Schriesheimer Hof" steigt am 26. September.
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Mecklenburg-Vorpommern (Rostock): Landrat erklärt Kita-Bürgerbegehren für unzulässig
Im Landkreis Rostock waren 6300 Unterschriften für einen höheren Personalschlüssel in der Kinderbetreuung zusammengekommen. Doch die zählen wohl jetzt nicht.
Weiter unter: https://www.nordkurier.de/mecklenburgische-schweiz/landrat-erklaert-kita-buergerbegehren-fuer-unzulaessig-2045183209.html
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Nordrhein-Westfalen (Köln): Bürger können Ideen für neue Nippeser Grünfläche einreichen
Die Bürgerbeteiligung für die Neugestaltung des 1,6 Kilometer langen Grünzugs entlang der Hochbahntrasse auf Nippeser Stadtbezirks-Gebiet ist gestartet.
Weiter unter: https://rp-online.de/nrw/staedte/kaarst/kaarst-2500-buerger-haben-radentscheid-unterschrieben_aid-62859269
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Niedersachsen (Dötlingen): Mehr Bürgerbeteiligung in Entwicklungskonzept
Die Dötlinger Grünen haben eine Strategie ausgearbeitet, wie das Gemeindeentwicklungskonzept ab dem Jahr 2022 aktiv angegangen werden sollte.
Weiter unter: https://www.kreiszeitung.de/lokales/oldenburg/doetlingen-ort49924/in-zukunft-gut-in-der-gemeinde-leben-90993207.html
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Rheinland-Pfalz (Ludwigshafen): Neuer Flächennutzungsplan
Die Stadtverwaltung entwickelt den neuen Flächennutzungsplan im Dialog mit der Bürgerschaft und startet am 27. September die frühzeitige und freiwillige Bürgerbeteiligung dazu.
Weiter unter: https://www.wochenblatt-reporter.de/ludwigshafen/c-lokales/neuer-flaechennutzungsplan_a317531
Direkt zur Beteiligungsformat: https://www.ludwigshafen-diskutiert.de/
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Sachsen (Leipzig): Stadtwerke bieten Bürgerbeteiligung für Energiewende-Projekte an
Der sächsische Versorger bietet seinen Kund*innen erstmals die Möglichkeit, sich an dem Ausbau der erneuerbaren Energien finanziell zu beteiligen.
Weiter unter:
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Italien: Im Fieber der Demokratie
Das Referendum erlebt in Italien eine Auferstehung. Das Instrument des Referendums, festgeschrieben in der italienischen Verfassung von 1947, erlebt nach langer Dämmerung eine unverhoffte und spektakuläre Auferstehung.
Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/unterschriften-sammlungen-im-fieber-der-demokratie-1.5415769
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Schweiz: Volksabstimmungen am 26. September
Die Schweiz stimmt über Ehe für alle und Steuerinitiative ab.
Weiter unter: https://www.derstandard.de/story/2000129805293/schweiz-abstimmung-ueber-ehe-fuer-alle-und-steuerinitiative
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Europa: EU-Bürgerforum: Gelingt die Großübung für direkte Demokratie?
Beim EU-Bürgerforum geht es um die Mitsprache bei Entscheidungen zur Zukunft Europas. Unklar ist, ob die Staats- und Regierungschefs den Mut zu tiefgreifenden Umbauten haben.
