Presseschau vom 15.10.2018
Wie viel damals ist schon wieder?
Die Demokratie ist nicht erst dann in Gefahr, wenn Autoritäre die Macht ergreifen. Ihre Erosion beginnt mit Tabubrüchen. Das lehren die Jahre von Weimar.
Weiter unter www.zeit.de/2018/42/demokratie-erosion-populismus-vergleich-weimar
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Deutschland auf dem Weg nach Weimar?
Nicht die Volkswirtschaft, wohl aber die Gesellschaft befindet sich unterschwellig im Krisenmodus. Die latente Gesellschaftskrise könnte evident werden, wenn sich das gesamtwirtschaftliche Umfeld zum Negativen verändert.
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Verlieren wir unseren Grundkonsens?
Populisten dies- und jenseits des Atlantiks leben vom Tabubruch. Offenbar sind für viele Bürger Grundwerte der liberalen Demokratie nicht mehr verbindlich. Verlieren wir den demokratischen Konsens darüber, was wahr ist und was falsch?
Weiter unter www.deutschlandfunkkultur.de/demokratie-in-der-krise-verlieren-wir-unseren-grundkonsens.1083.de.html
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Wohin nur mit den wütenden Männern?
Der Westen wird von einer Welle geflutet. Wenn die über Europa geschwappt ist, bleiben schreiende Männer zurück, die weiter gegen alles und jeden hetzen. Ein erstaunlicher Hang zur Selbstvernichtung.
Weiter unter www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/wohin-mit-den-wuetenden-maennern-kolumne-von-sibylle-berg-a-1232652.html
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Bayern: Zwei Kreuze, sieben Listen
Das bayerische Wahlrecht gilt als kompliziert. Es gibt Unterschiede zum Bundeswahlrecht und zu anderen Bundesländern. Was sind die Besonderheiten des Systems?
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Das „ehrliche“ Wahlergebnis der Bayern-Wahl
Bei der Landtagswahl in Bayern stieg die Wahlbeteiligung zwar von 63,6 auf 72,0 Prozent. Trotzdem wäre eine fiktive Partei der Nichtwähler stärkste Partei im Landtag. Das würde die Regierungsbildung erheblich erschweren.
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Berlin: Umsetzungsschwierigkeiten bei der Open Data-Welt
“In Berlin hat sich hinsichtlich Open-Data vieles getan. Sowohl der Rechtsrahmen, die technische Infrastruktur als auch die Unterstützung von den notwendigen Menschen haben sich verbessert”, erläutert Christian Rickerts, Staatssekretär aus der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe.
Weiter unter www.behoerden-spiegel.de/2018/10/12/umsetzungsschwierigkeiten-bei-der-open-data-welt/
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Hessen: Darum geht es bei der Volksabstimmung zur Verfassungsänderung am Wahlsonntag
Zwei Stimmen bei der Landtagswahl und bis zu 15 weitere Kreuzchen bei der Volksabstimmung über die Verfassung: Mancher fühlt sich überfordert.
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Hessen: Ist sie zu unreif für den Landtag?
Neele Schauer ist 19. Sie darf Auto fahren, ohne Zustimmung der Eltern heiraten - aber nicht bei der Landtagswahl antreten. Diese Altersbeschränkung hat Hessen exklusiv, aber vielleicht nicht mehr lange.
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Zensur unter dem Deckmantel der Demokratie
Afrika wird demokratischer – ein Trend, der sich zunehmend auch in Medien niederschlägt. Aber viele Regierungen finden andere, moderne Wege, um den Zugang zu Informationen einzuschränken.
Weiter unter www.luzernerzeitung.ch/international/zensur-unter-dem-deckmantel-der-demokratie-ld.1061303
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Luxemburg: Wahlpflicht? Das droht den Nichtwählern
Seit dem Jahr 1919 ist der Gang zur Wahlurne im Großherzogtum für alle Berechtigten unter 75 Jahren Pflicht. Doch was macht der Staat mit den Fernbleibern?
Weiter unter www.lessentiel.lu/de/luxemburg/dossier/wahlen2018/hintergrund/story/wahlpflicht-das-droht-den-nichtwahlern-18927109
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Österreich: Klare Mehrheit für Volksabstimmung
Mehr als drei Viertel aller Befragten fordern ab 900.000 Unterschriften eine rechtlich bindende Volksabstimmung.
Weiter unter www.heute.at/politik/news/story/Klare-Mehrheit-fuer-Volksabstimmung-52837673
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Schweiz: Vor 100 Jahren führte die Schweiz die Proporz-Wahl ein
Am 13. Oktober jährte sich die Volksabstimmung zur Einführung des Proporzwahlsystems zum hundertsten Mal. Das neue Wahlverfahren führte 1919 zum Ende der absoluten Macht der Freisinnigen im Nationalrat.
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Schweiz: Direkte Demokratie: selbstverständlich und zugleich unverstanden
Der Historiker Olivier Meuwly hat ein Buch zur politischen Geschichte der direkten Demokratie der Schweiz publiziert. Dieses zeichnet den langwierigen Prozess nach, der zum System der direkten Demokratie führte, wie wir es heute kennen.
Weiter unter www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/geschichte_direkte-demokratie--selbstverstaendlich-und-unverstanden/44469308
