Presseschau vom 24.11.2017

EU zur eigenen Sache machen

Die Bürgerbewegung Pulse of Europe unterstützt Macrons Idee demokratischer Konvente. Sie sollen mehr Einfluss der EU-Bürger ermöglichen.

Weiter unter www.taz.de/Archiv-Suche/!5462439&s=macron/

 

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Schmaler Grat zwischen Klientelpolitik und mehr Demokratie

Seit dem Platzen der Jamaika-Sondierungen ist immer wieder von einer möglichen Minderheitsregierung die Rede. Was bedeutet das eigentlich konkret?

Weiter unter www.saarbruecker-zeitung.de/politik/themen/schmaler-grat-zwischen-klientelpolitik-und-mehr-demokratie_aid-6869815

 

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Direkte Demokratie hebt Polit-Establishment nicht aus Angeln

Der deutsche Politologe Eike-Christian Hornig hat neun westeuropäische Staaten untersucht. Sein Fazit: Bürger stimmen kaum anders ab als von den Parteien empfohlen.

Weiter unter diepresse.com/home/innenpolitik/5326601/Direkte-Demokratie-hebt-PolitEstablishment-nicht-aus-Angeln

 

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"Ein Populist ist ein Gegner der Demokratie"

Populisten nehmen für sich in Anspruch, den wahren Willen des Volkes erkannt zu haben. Es gibt aber weder ein homogenes Volk, noch die absolute Wahrheit.

Weiter unter www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundesverfassungsrichter-vosskuhle-und-sein-rezept-gegen-populismus-15304961.html

 

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Schleswig-Holstein: Rückenwind aus Kiel für europäische Minderheiteninitiative

Minderheiten gibt es überall in Europa, aber ihren Schutz überlässt die EU den Mitgliedstaaten. Eine Bürgerinitiative will das ändern, mit kräftiger Unterstützung aus Schleswig-Holstein. Aber noch fehlen viele Unterschriften.

Weiter unter www.focus.de/regional/kiel/eu-rueckenwind-aus-kiel-fuer-europaeische-minderheiteninitiative_id_7887064.html

 

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Luxemburg: Nichtwähler werden nicht belangt – und nicht erfasst

Als am 8. Oktober in den 105 Gemeinden Luxemburgs neue Gemeinderäte gewählt wurden, waren 284.577 Menschen zur Teilnahme aufgerufen – allerdings nicht nur im Sinne einer freundlichen Einladung: Schließlich herrscht in Luxemburg Wahlpflicht.

Weiter unter www.tageblatt.lu/headlines/luxemburger-nichtwaehler-werden-nicht-belangt-und-nicht-erfasst/comment-page-1/

 

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Österreich: Plattform fordert Direkte Demokratie "zum Üben"

Am Anfang stand bei Hermann Arnold, wie bei so vielen, die politisch aktiv werden, zunächst der Frust. "Ich wollte nicht zusehen, wie die Akzeptanz unseres demokratischen Systems abnimmt und bis wir irgendwann mit dem starken Mann an der Spitze aufwachen." Was aber tun?

Weiter unter kurier.at/politik/inland/plattform-fordert-direkte-demokratie-zum-ueben/299.334.130

 

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Österreich: "Österreich entscheidet": Mehr direkte Demokratie

Der Ausbau der direkten Demokratie ist auch Gegenstand der derzeit laufenden Regierungsverhandlungen.

Weiter unter oe1.orf.at/player/20171123/494687/123218000

 

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Österreich: Bürger im Zwielicht

Kein System ist perfekt. Von daher lässt sich trefflich über die Vor- und Nachteile einer Stärkung der direkten Demokratie streiten. Diese sachliche Auseinandersetzung ist nötig.

Weiter unter www.wienerzeitung.at/meinungen/leitartikel/930877_Buerger-im-Zwielicht.html

 

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Österreich: Mehr Volksabstimmungen

Volksabstimmungen sind ein Instrument, das auf lokaler und regionaler Ebene stimmiger ist.

Weiter unter www.news.at/a/kontrapunkt-mehr-volksabstimmungen-8448934

 

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Schweiz: Das Gute am Kantönligeist? Er macht die Wirtschaft flink

Die Schweiz verfügt über beneidenswerte wirtschaftliche Bedingungen und belegt auf Ranglisten zur Wettbewerbsfähigkeit immer wieder Spitzenplätze. Wie viel davon ist auf das politische System des Landes zurückzuführen?

Weiter unter www.swissinfo.ch/ger/wirtschaftliche-staerke_einfluss-des-politischen-systems-auf-schweizer-wirtschaftserfolg/43689926

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