Presseschau vom 17.08.2018
Wie viel Demokratie verträgt der Kapitalismus?
Vertragen sich Globalisierung und Demokratie? Renommierte US-Forscher verneinen diese Frage – und wollen den Einfluss des Marktes zurückdrängen.
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Alles eine Frage der Zeit
Ist die Zeitumstellung bald Geschichte? Bei der Bürgerbefragung der EU-Kommission rechnen Beobachter mit einer klaren Mehrheit für die Abschaffung. Doch auch das könnte am Ende nicht reichen.
Weiter unter www.spiegel.de/politik/ausland/sommerzeit-eu-umfrage-zur-zeitumstellung-ist-kein-referendum-a-1223501.html
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Die Chancen und Gefahren digitaler Demokratie
Über die Abschaffung der Sommerzeit konnten die EU-Bürger online abstimmen. Das Ergebnis ist allerdings nicht bindend. Warum lässt man die Bevölkerung nicht auch über andere Themen abstimmen - und entscheiden?
Weiter unter www.hr-inforadio.de/podcast/im-fokus/die-chancen-und-gefahren-digitaler-demokratie,podcast-episode31490.html
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Der Volksstaat im Staat
Autoritäre Strömungen beschwören unter dem Deckmantel der Souveränität eine fatale Alternative zur gewöhnlichen Politik. Es ist an der Zeit, dass sich liberale Demokratien wieder ihres eigenen Staates bemächtigen.
Weiter unter www.sueddeutsche.de/kultur/demokratie-und-autoritaet-der-volksstaat-im-staat-1.4094373
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Berlin: „Kein Fußballstadion und keine Bebauung“
Die Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg über Pläne, den ehemaligen Flughafen doch noch zu bebauen.
Weiter unter www.tagesspiegel.de/berlin/tempelhofer-feld-kein-fussballstadion-und-keine-bebauung/22922266.html
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Osnabrück: Bürgerbegehren über Wohnungsbaugesellschaft in Osnabrück
Wie der Verein Mehr Demokratie mitteilt, wurde gestern in Osnabrück ein Bürgerbegehren angezeigt. In dem Bürgerbegehren fordern die Initiatoren die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft.
Weiter unter www.hasepost.de/buergerbegehren-ueber-wohnungsbaugesellschaft-in-osnabrueck-92801/
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Polen: Regierungspartei PiS verzichtet auf Wahlrechtsreform
Polens Regierungspartei PiS verzichtet nach dem Veto von Präsident Duda auf die geplante Reform des Stimmrechts für die Europawahl.
Weiter unter www.deutschlandfunk.de/polen-regierungspartei-pis-verzichtet-auf-wahlrechtsreform.1939.de.html
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Schweiz: Traumstart für Lebensmittel- und Velo-Vorlagen
Wäre Anfang August bereits abgestimmt worden, wären alle drei Vorlagen der Abstimmung vom 23. September deutlich angenommen worden.
Weiter unter www.swissinfo.ch/ger/1--umfrage-abstimmung-23--september_traumstart-fuer-lebensmittel--und-velo-vorlagen/44330386
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Schweiz: Mehr Mitsprache für das Volk
Der Bundesrat will über völkerrechtliche Verträge, die so bedeutend wie eine Verfassungsbestimmung sind, immer abstimmen lassen.
Weiter unter www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/mehr-mitsprache-fuer-das-volk/story/22502196
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USA: Trump ist der größte Feind der amerikanischen Demokratie
300 US-Zeitungen wehren sich gegen Trumps Vorwurf, sie seien der Feind des amerikanischen Volkes. Der reagiert via Twitter. Und beweist umgehend, wie Recht sie haben.
Weiter unter www.stern.de/politik/ausland/donald-trump-ist-der-groesste-feind-der-amerikanischen-demokratie-8215418.html
