Bürgerräte

Bürgerräte machen Gesprächsräume auf

Bürgerräte stellen ein neues, innovatives Instrument zur kollektiven Meinungsbildung dar. Sie ermöglichen, dass in der Bevölkerung eine kollektive Meinungsbildung stattfindet. Werte und Einstellungen, die sich in Wahlen und Meinungsumfragen niederschlagen, spiegeln immer nur die Gedanken eines einzelnen Menschen bzw. einer Blase. Bürgerräte führen dazu, dass die Teilnehmenden ihre eigene Haltung überprüfen und möglicherweise ändern. Am Schluss verschmelzen die verschiedenen Positionen zu Vorschlägen, die alle mittragen können, selbst wenn sie nicht zu 100 Prozent der eigenen Auffassung entsprechen. Die Begegnung und direkte Auseinandersetzung mit dem und den anderen schafft eine neue Qualität der politischen Ergebnisse.

Modellprojekt Bürgerrat Demokratie

2019: Eine Delegation von Demokratie-Fachleuten reist nach Irland, um Organisatoren und Beteiligte der Citizens‘ Assemblies zu treffen. An Hand dieser Erfahrungen und in monatelanger Beratung zwischen Initiatoren, Durchführungsinstituten und wissenschaftlichen Berater:innen wird ein Demokratie-Modellprojet für Deutschland konzipiert: der Bürgerrat Demokratie.

Noch nie zuvor hat es in Deutschland ein gelostes Gremium in dieser Größenordnung und zu einer bundespolitischen Frage gegeben. Im Sommer 2019 startet das selbstorganisierte und durch Spenden (vor allem Stiftungsgelder) finanzierte Projekt. Im Kern steht eine Frage aus dem aktuellen Koalitionsvertrag: Soll die parlamentarische Demokratie durch direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung ergänzt werden und wenn ja, wie?

Modellprojekt Nr. 2: Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt

Wie läuft der Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt ab?

Der Bürgerrat "Deutschlands Rolle in der Welt" hat Neuland betreten: Erstmals hat ein Bürgerrat in dieser Größenordnung komplett online stattgefunden - 152 Menschen trafen sich digital an zehn Terminen zwischen dem 13. Januar und dem 20. Februar 2021. Wir haben damit aus der Not der Corona-Situation eine Tugend gemacht. Denn ein Online-Format bietet auch viele Vorteile: So sind z.B. leichter internationale Fachleute zu gewinnen und für die Ausgelosten ist die Hürde teilzunehmen niedriger, wenn sie in ihrer gewohnten Umgebung bleiben können. Dafür, dass alle Ausgelosten die technischen Voraussetzungen haben und wenn nötig unterstützt wurden, wurde gesorgt.

Der Bürgerrat lief in vier Phasen ab. So sah der Ablauf im Einzelnen aus:

Vorbereitungsphase

Um das Thema genauer zu fassen und zu klären, welche Fragen die Ausgelosten bearbeiten sollen, gab es mehrere Bausteine. 

  1. Alle Bundestagsfraktionen haben per E-Mail Eingaben dazu gemacht, was beim Thema „Deutschlands Rolle in der Welt“ besprochen werden sollte. 
  2. In Zusammenarbeit mit dem Institut civey wurde eine repräsentative Umfrage unter 2.500 Menschen zu verschiedenen Bereichen durchgeführt, die mit dem Oberthema „Deutschlands Rolle in der Welt“ in Verbindung stehen. 
  3. Es gab vier Online-Diskussionsrunden mit rund 100 extra dafür ausgelosten Menschen aus vier mittelgroßen deutschen Städten (Lübeck, Freising, Chemnitz und Völklingen), die sich ebenfalls mit der Themeneingrenzung befasst haben. 
  4. Per Online-Befragung wurden die Einschätzungen von Expertinnen und Experten aus dem Bereich Außenpolitik eingeholt. 
  5. In einem Themenfindungs-Workshop wurden Abgeordnete, zuständige Ministerien sowie zivilgesellschaftliche Organisationen angehört.

Aus all diesen Erkenntnissen entstanden die Fragestellungen für den gelosten Bürgerrat.

Durchführung des Bürgerrats

Es wurde darauf geachtet, dass die Ausgelosten in etwa einem Querschnitt der Bevölkerung entsprechen. vom 13. Januar bis zum 20. Februar 2021 haben sich die 152 Teilnehmenden jeden Mittwochabend und an vier Samstagen online getroffen. Es wurden fünf große Unterthemen debattiert.

  • nachhaltige Entwicklung
  • Wirtschaft und Handel
  • Frieden und Sicherheit
  • Demokratie und Rechtsstaat
  • Europäische Union

Jeder und jede Geloste wurde einem Thema zugeordnet, um sich über den ganzen Zeitraum damit zu befassen. Die einzelnen Online-Diskussionsrunden wurden aber immer neu gemischt. 

Der gesamte Prozess wurde unterstützt von Expertinnen und Experten aus dem Bereich Außenpolitik und internationale Zusammenarbeit. Sie haben beim Bürgerrat mit Vorträgen ausgewogene Informationen für die Teilnehmenden geliefert und waren für Fragen ansprechbar.

Übergabe an den Bundestag/Auswertung des Prozesses

Am 19. März 2021 nahmen Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Vertreter und Vertreterinnen der Fraktionen die Vorschläge des Bürgerrats in Form eines Bürgergutachtens entgegen. Der Bürgerrats-Prozess wurde vom IASS (Institute for Advanced Sustainability Studies) und vom IDPF (Institut für Partizipations- und Demokratieforschung an der Bergischen Universität Wuppertal) evaluiert - daraus wurden auch Erkenntnisse für weitere Bürgerräte gezogen.

Umsetzungsphase

Der Bundestag hat die Möglichkeit, die Ergebnisse in seine Arbeit miteinzubeziehen. Wünschenswert ist, dass die Fraktionen die Inhalte aufgreifen und je nach Empfehlung die Ergebnisse in die jeweiligen Fachausschüssen bringen. Dabei werden wir über das Format, seine Weiterentwicklung und die zukünftige gesetzliche Verankerung von bundesweiten Bürgerräten sprechen. Mehr Demokratie wird hier am Ball bleiben.

Publikationen

Broschüre: Deutschlands Rolle in der Welt

Losbasierte Bürgerräte leisten etwas, was kein bisher genutztes Demokratie-Instrument schafft: Sie ermöglichen, dass in der Bevölkerung eine kollektive Meinungsbildung stattfindet. Werte und Einstellungen, die sich in Wahlen und Meinungsumfragen niederschlagen, spiegeln immer nur die Gedanken eines einzelnen Menschen bzw. einer Blase. Bürgerräte führen in einem kreativen Prozess dazu, dass die Teilnehmenden ihre eigene Haltung überprüfen und möglicherweise ändern. Am Schluss verschmelzen die verschiedenen Positionen zu Vorschlägen, die alle mittragen können, selbst wenn sie nicht zu 100 Prozent der eigenen Auffassung entsprechen. Die Begegnung und direkte Auseinandersetzung mit dem und den anderen schafft eine neue Qualität der politischen Ergebnisse.

Download: Politikbroschüre: Deutschlands Rolle in der Welt, PDF 1,9 MB

Newsletter-Abo Kachel

Ihre Daten

Newsletter-Service

Ja, ich möchte regelmäßig über Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie informiert werden. (Dieser Service ist kostenlos und kann jederzeit gekündigt werden.)

Hier unsere Datenschutzerklärung lesen.

Ansprechpartner

Thorsten Sterk
Campaigner Bürgerrat
Tel. 0221-669665-17
Mobil 0171-2817399
thorsten.sterkmaps on@buergerrat.de
 

 

 

 

Mehr Demokratie auf:

Seite teilen:
Zum Anfang