234 Ergebnisse gefunden.
Filtern nach Bereich/Thema
Filtern nach Format
Filtern nach Alter
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am heutigen Dienstag (13. September) über die Zulässigkeit der Europäische Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP verhandelt. Die EU-Kommission hatte einem…
Mehr lesen
Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP hat heute mit einer Aktion vor dem EU-Kommissionsgebäude in Brüssel symbolisch 3.263.920 Unterschriften eingereicht. „Stop TTIP hat…
Wegweisendes EuGH-Gutachten: EU-Mitgliedstaaten dürfen Veto bei Handelsabkommen einlegen! Mai 16, 2017 (Im November 2014 reichte das "Stop TTIP"-Bündnis vor dem Europäischen Gerichtshof eine Klage…
Mit einer Aktion vor der Bundesgeschäftsstelle der CDU hat der Verein Mehr Demokratie die CDU aufgefordert, ihre Blockadehaltung gegenüber bundesweiten Volksabstimmungen aufzugeben und einen…
Handelsverträge Undemokratisch ausgestaltete Handelsverträge wie TTIP, CETA und Co entziehen viele Bereiche unseres täglichen Lebens der demokratischen Kontrolle. Investitionsschutzklauseln bieten ein…
Das heute am Dienstag, dem 16. Mai vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegte Gutachten zum geplanten Singapur-Handelsabkommen (EUSFTA) bestätigt die Rechtsauffassung des Fachverbands Mehr…
Noch knapp zwei Wochen bis zu einer der ersten großen Mobilisierung-Aktionen für die Groß-Demo "Stop TTIP und CETA" : Am Samstag, dem 5. September, findet in Berlin auf dem Tempelhofer Feld ein großes…
Handelsabkommen und Demokratie Seit TTIP, CETA, JEFTA und Co., den Handels- und Investitionsschutzabkommen völlig neuer Bauart, geht es nicht mehr nur um Handel. Denn demokratisch nicht legitimierte…
[18/14] Gemeinsame Pressemitteilung Bündnis TTIP unfairhandelbar - Forderung: Verhandlungsmandat für TTIP aufheben, CETA nicht abschließen Das Bündnis TTIPunfairhandelbar bereitet den Start einer…
Sehr geehrte Damen und Herren, die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative Stop TTIP hat mit bisher 2,94 Millionen Unterstützerinnen und Unterstützern so viele Unterschriften erreicht wie…
In knapp zwei Monaten haben europaweit mehr als eine Million Menschen die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ unterzeichnet. Sie fordern einen Stopp der Verhandlungen über das…
Das Bündnis Stop TTIP für eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die internationalen Handels- und Investitionsverträge TTIP und CETA hat Widerstand gegen die heute verkündete Entscheidung der…
Europäische Initiative Stop TTIP Pressemitteilung 11.07.17 Die Europäische Bürgerinitiative Stop TTIP ist gestern (10. Juli) nach fast drei Jahren von der Europäischen Kommission registriert worden.…
Die zivilgesellschaftlichen Bündnisse „TTIPunfairHandelbar“ und „Stop TTIP“ zeigen sich enttäuscht von der TTIP-Resolution des Europäischen Parlamentes. Sie kündigen weitere Proteste und eine…
Volle Fahrt voraus November 21, 2018 Der bundesweite Volksentscheid, ein Bürgergutachten zur Demokratie, weiterer Widerstand gegen das demokratiegefährdende Abkommen CETA, aktuelle Kampagnen in den…
+ Handelsabkommen: Transparenz, Einbindung der Parlamente und Einfluss der Zivilgesellschaft sind unabdingbar. + Bei den neuen Gesprächen zwischen EU und USA zeichnen sich die gleichen demokratischen…
