Consul – Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter

Die „neue“ kostenlose Software namens Consul hebt die Bürgerbeteiligung auf ein höheres Niveau. Weltweit hat die Software ihren Siegeszug schon angetreten. Nun steht sie auch in Deutschland in den Startlöchern

Die Demokratie und die Stadt hatten schon immer ein besonderes Verhältnis zueinander. In einer Stadt  –  in Athen – wurde die Idee der Demokratie geboren. Einzelne Städte brachten die Demokratie durchs Mittelalter. Und auch heute sind es Städte, die die wichtigsten Impulse für die Digitalisierung der Demokratie geben.

Von New York bis Madrid, von Paris bis Buenos Aires versuchen Städte, ihr Miteinander mithilfe von modernen Technologien offener, transparenter und partizipativer zu gestalten. Sie alle benutzen seit kurzem die Demokratie-Software Consul. Consul belebt den urbanen, digitalen Diskurs und ermächtigt die Bürgerinnen und Bürger, die Geschicke des kommunalen Miteinanders selbst zu gestalten.

Dabei stützt sich Consul auf fünf Säulen:

  1. Bürgerhaushalte - Bürgerinnen und Bürger können Ausgabenvorschläge für Teile des städtischen Budgets machen, um Projekte in der Stadt umzusetzen. Die Vorschläge, die die meisten Stimmen erhalten, werden umgesetzt. In Madrid etwa bestimmten die Bürgerinnen und Bürger über 100 Millionen Euro.
  2. Vorschläge - Bürgerinnen und Bürger können Ideen für neue Gesetze oder Aktionspläne, die in die Zuständigkeit der Stadtverwaltung fallen, einbringen und unterstützen. Erreichen sie ein gewisses Quorum, wird darüber abgestimmt.
  3. Abstimmungen - Es kann sowohl über Vorschläge von Bürgerinnen und Bürger als auch von Institutionen abgestimmt werden. Außerdem ist es möglich, das gesamte Stadtgebiet oder nur bestimmte Bezirke einzuschließen.
  4. Debatten - Consul bietet eine Diskussionsplattform, die nicht zu einer direkten Entscheidungsfindung führt, sondern der Stadt Zugang zur öffentlichen Meinung verschafft und den Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit gibt sich untereinander auszutauschen und ihre Erfahrungen einzubringen.
  5. Kollaborative Gesetzgebung – Aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Ausarbeitung von Gesetzen und Aktionsplänen.Gesetzestexte können kommentiert und diskutiert werden.  


Download: Consul Dossier
 

Beteiligungssoftware Consul kurz erklärt!


Die von der UN ausgezeichnete Open Source-Software kommt heute schon in 34 Ländern und in mehr als 100 Städten und Organisationen zum Einsatz. Millionen Menschen nutzen sie regelmäßig, um Gesetzesideen einzubringen, über die städtische Mittelverwendung abzustimmen, oder um über drängende Probleme in ihren Vierteln zu diskutieren.

Dabei ist Consul jedoch nicht starr auf die oben genannten fünf Säulen festgelegt, sondern kann an die jeweiligen Bedürfnisse einer Kommune angepasst werden. Dank der modularen Bauweise ist es sowohl möglich, erst mit einzelnen Komponenten zu starten und die restlichen später zu integrieren, oder auch durch andere Instrumente der Bürgerbeteiligung zu ersetzen. Je nach Stadt haben sich so verschiedene Consul-Variationen herausgebildet, die einander zwar gleichen, sich aber auch alle durch die lokalen Besonderheiten unterscheiden.

Zwar wurde Consul zuerst in Madrid eingesetzt – und auch dort entwickelt, mittlerweile hat sich aber eine lebendige Community gebildet, aus allen beteiligten Städten, Universitäten, Organisationen,  Aktivistinnenen und freien Programmierern. Gemeinsam entwickeln sie die Software weiter und tauschen ihre Erfahrungen aus. Dies hilft, die Software anwendungsfreundlicher und sicherer zu machen, sowie die Partizipation zu steigern. Zudem findet ein jährliches Treffen statt, die ConsulCon, auf der neue Ideen vorgestellt werden und die digitalen und demokratischen Herausforderungen für die Kommunen diskutiert werden.

Mit Consul ist die Wir nehmen es selbst in die Hand-Demokratie wieder in den Städten angekommen! Jetzt bringt Mehr Demokratie die Software nach Deutschland. In Kürze ist die deutsche Übersetzung fertig, dann können sich auch hier Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Gestaltung ihrer Stadt einbringen. Gerade ist Mehr Demokratie im Gespräch mit deutschen Städten, um Pilotprojekte zur Nutzung der Software anzustoßen. 

Vielleicht finden sich auf der nächsten ConsulCon schon einige deutsche Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Download: Consul Dossier

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