Von der Schweiz lernen?
Am 17. und 18. November fand die Demokratie-Tagung „Von der Schweiz lernen? Wie direkte Beteiligung das Mitspracherecht aller prägen kann“ statt, die Mehr Demokratie zusammen mit der Heinrich-Böll-Stiftung NRW organisiert hat.
Für viele Menschen gilt die Schweiz als Musterbeispiel für eine gute Demokratie und Inbegriff von Bürgerbeteiligung. Die Unterschiede zum demokratischen System Deutschlands könnten kaum größer sein: Die Schweiz hat keine Bundesregierung im üblichen Sinne, die das Land in die eine oder andere Richtung lenkt. An der Spitze der Exekutive steht ein siebenköpfiger Verwaltungsrat, der sog. Bundesrat, der überparteilich von allen größeren Parteien zusammengesetzt wird. Außerdem haben die Schweizerinnen und Schweizer ein hohes Maß an Mitspracherecht auch abseits von Wahlen. Mit Volksinitiativen können sie selbst Themen auf die politische Agenda setzen und darüber abstimmen. Mit obligatorischen oder fakultativen Referenden haben sie das letzte Wort bei der Gesetzgebung.
Freitag, 17. November:
Block 1: Einführung in das politische System der Schweiz
Am Freitag haben wir uns das politische System der Schweiz angeschaut. Wie funktionieren der Schweizer Föderalismus und das Konkordanzsystem? Claude Longchamp hat einen Vortrag über Repräsentation im politischen System der Schweiz gehalten. Die Folien können Sie unter Download anschauen.
Samstag, 18. November
Block 2: Direkte Demokratie in der Schweiz
Der Samstag startet mit einer Diskussion zur direkten Demokratie. Dr. Hans-Peter Schaub von der Uni Bern hat einen Vortrag über Ausgestaltung und Wirkung der direkte Demokratie in der Schweiz gehalten. Anschließend hat Mehr Demokratie-Vorstandssprecher Ralf-Uwe Beck die deutsche Perspektive auf direkte Demokratie gegeben.
Block 3: Parlamentarismus und Beteiligung
Anschließend daran haben wir mit Abgeordneten aus Bundestag und Nationalrat über das Rollenverständnis gewählter Abgeordneter vor dem Hintergrund starker Mitbestimmungsrechte gesprochen. Diskutiert haben Leon Eckert MdB ( BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Franziska Ryser (Grüne Fraktion im Nationalrat der Schweiz) und Gabriela Suter (Sozialdemokratische Partei der Schweiz im Nationalrat).
Block 4: Mitreden und Mitbestimmen
Zur Rolle dialogischer Bürgerbeteiligung und Deliberation im Land der direkten Demokratie
Im letzten Block der Tagung ging es um das Verhältnis zwischen losbasierten Verfahren und der direkten Demokratie in der Schweiz. Einen Überblick über Bürgerräte in der Schweiz gab Andri Heimann vom Zentrum für Demokratie Aarau in einem Vortrag. Später berichteten Ursula Cattaneo (Teilnehmerin Demoscan Aargau) und Anand Kumar (Mitglied des Bürgerrats "Deutschlands Rolle in der Welt") von den Erfahrungen, die sie mit Bürgerräten gemacht haben.
