Unsere Partnerorganisation Democracy International lädt Demokratie-Begeisterte und Aktive ein zu einer Reise entlang der Donau vom 1.-9. April 2014 nach Wien, Bratislava und Budapest. Vor Ort sollen die Teilnehmenden mehr über direkte Demokratie und die politische Situation in den Ländern lernen. Ziele sind ebenfalls der gemeinsame Austausch, Kampagnenarbeit für eine demokratische EU und die Besichtigung von Sehenswürdigkeiten.

Von Charlie Rutz

1.-3. April: Wien, Österreich

Die Weltstadt Wien bildet die erste Etappe der Reise. Geplant ist ein Besuch der UNO-City mit einem Vortrag über die Demokratisierung der Vereinten Nationen. Vor den politischen Institutionen Wiens wird eine Demonstration für einen neuen demokratischen EU-Konvent und EU-Volksabstimmungen stattfinden. Auch ist eine Diskussionsveranstaltung über direkte Demokratie mit österreichischen Abgeordneten im Nationalrat, dem österreichischen Parlament, in Planung. Wie Deutschland kennt Österreich keine verbindlichen Volksabstimmungen auf nationaler Ebene, die von den Bürger/innen initiiert werden können. Genug Gründe dafür, den Parlamentariern auf den Zahn zu fühlen und sie nach ihren Reformabsichten für mehr unmittelbare Demokratie in Österreich zu befragen.  

4.-6. April: Bratislava, Slowakei

Ein Schnellboot, das Wien mit Bratislava verbindet, bringt die Teilnehmenden direkt in die slowakische Metropole - vorbei an unberührten Auenwäldern, Flussarmen und Uferwiesen der Donau. In Bratislava wird die große Demokratiekonferenz von Democracy International stattfinden. Der slowakische EU-Kommissar Maroš Šefčovič, zu dessen Aufgaben die Europäische Bürgerinitiative gehört, wird als Gastredner sprechen. Im Mittelpunkt der Tagung wird gut einen Monat vor den Europawahlen die Kampagne von Democracy International für eine demokratische Europäische Union stehen. Vorgesehen ist auch ein Treffen mit Aktiven der Demokratiegruppe rund um Paul Pirovits, Beata Novomeska und Ras’to Cankov. Die Slowaken arbeiten daran, die hohen Hürden der direkten Demokratie in ihrem Land zu senken. Für die Mitglieder von Democracy International steht in Bratislava auch die Mitgliederversammlung an.

6.-9. April: Budapest, Ungarn

Ein weiteres Stück donauabwärts liegt Budapest, die Hauptstadt Ungarns. Das Land, das unter enormem wirtschaftlichen Druck steht, ist in den vergangenen Jahren wegen des Abbaus von Rechtsstaatlichkeit in Verruf geraten, wobei vor allem Minderheiten wie die Roma an der Politik von Victor Orban zu leiden haben. Minderheitenschutz wird ein inhaltlicher Schwerpunkt des Aufenthalts in Ungarn bilden. Was die direkte Demokratie betrifft, ist Ungarn eines von nur sechs EU-Ländern, in dem die Bürger/innen ein Referendum „von unten“ initiieren können. Vor diesem vielseitigen Hintergrund versprechen die geplanten Begegnungen mit Demokratie-Aktiven spannend und aufschlussreich zu werden.

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Bei Fragen können Sie sich gerne direkt an Daniel Schily wenden:

Tel.: 02203/592868 | E-Mail: schily@democracy-international.org