Stoisch und gelassen:
Direkte Demokratie in der Schweiz
Beobachten, wie die Schweizer/innen direkte Demokratie praktizieren und von Expert/innen lernen, wie das System funktioniert. Das waren die Ziele der von Mehr Demokratie organisierten Demokratie-Tour in die Schweiz vom 2.-4. Mai.
Von Cora Pfafferott (Pressesprecherin von Democracy International)
(Übersetzung aus dem Englischen: Benjamin Zenke)
Die Hauptveranstaltung auf unserer Agenda war die Versammlung des Kantons Glarus („Landsgemeinde“) am Sonntag, eine der ältesten Formen von direkter Demokratie, die in Glarus seit 727 Jahren praktiziert wird. Die Versammlung wird jedes Jahr am ersten Mai-Wochenende abgehalten und lädt alle wahlberechtigten Bürger/innen ein (älter als 16 Jahre; Schweizer Staatsbürger/innen; wohnhaft im Kanton), über die Gesetze und Ausgaben ihres Kantons abzustimmen (Die Schweiz ist auf Bundesebene in Kantone eingeteilt.). Dieses Jahr standen neun Themen auf der Agenda, von denen die Gewährleistung eines kostenfreien Transports mit der Seilbahn und die Umgestaltung des Bahnhofs von Glarus die kontroversesten waren, da sie mit hohen Kosten für die Bürger/innen verbunden wären. Außerdem wurden die Richter/innen des Kantons neu gewählt.
Wenn man hitzige Debatten und Tumulte erwartet hatte, war der „Zaunplatz“, der Hauptplatz von Glarus, auf dem die jährliche Versammlung stattfindet und sich über 5.000 Menschen versammelten, dafür der falsche Ort. Und zwar deshalb, weil die Einwohner/innen von Glarus sich strikt an die drei Minuten Redezeit hielten, um ihre Anträge vorzustellen.
Außerdem konnte man keinen Applaus und keine Buhrufe vernehmen. Stattdessen war die Atmosphäre ruhig und hochkonzentriert. Auch gab es keinen Protest bei den Wähler/innen, wenn eine Abstimmung so knapp endete, dass das Resultat nicht gleich klar erkennbar war. Stattdessen trafen der Landamman und seinen Kollegen des Regierungsrates die Entscheidung. Dieser Fall trat bei der Abstimmung ein, ob am Bahnhof von Glarus ein moderner Busterminal gebaut werden sollte oder nicht. Nach der dritten Abstimmung, mit immer noch unklaren Mehrheitsverhältnissen, steckten die fünf Männer auf dem Podium die Köpfe zusammen und entschieden, dass der Bahnhof erneuert, aber nicht ein moderner Busbahnhof gebaut werden soll. Verwundert über das Hinnehmen dieser Art der Konsensfindung, sagte ein Schweizer neben mir: „Wir sind an diese Form der Entscheidungsfindung gewöhnt, seitdem wir Kinder sind. Jeder gewinnt manchmal.“ – Eine faszinierende stoische Einstellung, die eine direkte Demokratie funktionieren lässt.
Heutzutage praktizieren nur noch die Kantone Appenzell-Innerhoden und Glarus direkte Demokratie in Form einer jährlichen Versammlung der Landsgemeinde. Wir lernten dieses Verfahren und andere Formen der direkten Demokratie, die in der Schweiz ausgeübt werden, kennen, als wir dem „Zentrum für Demokratie Aarau“ am Samstagmorgen einen Besuch abstatteten. Dr. Uwe Sedült, Vizedirektor des Instituts, hielt eine Präsentation über das politische System der Schweiz. Er deckte eine breite Spanne von Themen, wie E-Voting, demographische Wahlbeteiligung und Internationalisierung der Gesetzgebung ab und beantwortete geduldig unsere vielen Fragen.
Mit einem Blick auf die Wahlbeteiligung demonstrierte er empirisch, dass 81 Prozent aller Schweizer Staatsbürger/innen sich in den letzten vier Jahren an einem Referendum beteiligt haben. (Zum Vergleich: In Deutschland haben 71 Prozent der Wähler/innen an föderalen Wahlen, die auch alle vier Jahre abgehalten werden, teilgenommen.) Wir waren in einem typischen Schweizer Landhaus der Pfadfinder/innen in Nesslau untergebracht, ein Dorf mit 3.000 Einwohner/innen im Kanton St. Gallen. Am Samstagabend begrüßten wir Kilian Looser im Wohnzimmer des Landhauses, das durch einen Kamin angenehm gewärmt wurde.
Kilian ist der Gemeindepräsident von Nesslau. Er erklärte uns seine Arbeit, die – angesichts der großen Zahl an direkten Beschlussfassungen – meistens aus einem Vorbereiten von Anträgen besteht, die dann die Gemeindeversammlung beschließt.
Ein Wochenende in der Schweiz zu verbringen und die faszinierende Kultur von gemeinsamen Entscheidungsfindungen zu beobachten, macht deutlich: Direkte Demokratie funktioniert. Die Vielfalt der Gründe, die wir von Politiker/innen hören, sie nicht umzusetzen, ist nur eine Entschuldigung, um den Status quo beizubehalten. Das gibt ihnen mehr Macht als uns.
Ein großes Dankeschön an Leif Hansen und Alexander Trennheuser von Mehr Demokratie, die die Fahrt organisiert haben!