Bürger sollen über Straßennamen entscheiden
In Berlin werden die Bewohner von Kreuzberg-Friedrichshain aller Voraussicht nach über den Namen einer Straße abstimmen müssen. In einem Bürgerentscheid können sie dann entscheiden, ob ein Teilstück der "Kochstraße", an der die Tageszeitung "taz" ihr Verlagshaus hat, künftig weiterhin "Kochstraße" heißt, oder in "Rudi-Dutschke-Straße" umbenannt wird.
Die Umbenennung in Kreuzberg war von der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg im August vergangenen Jahres in geheimer Abstimmung beschlossen worden. Die CDU des Bezirks begann im Februar 2006 ein Bürgerbegehren gegen den Straßennamen "Rudi-Dutschke". Heute lief die Frist dieses Bürgerbegehrens ab. Und wie die CDU mitteilte, hat sie 6000 Stimmen für den Namen "Kochstraße" und damit gegen die "Rudi-Dutschke-Straße" zusammenbekommen.
Das würde ausreichen, um einen Bürgerentscheid über die strittigen Straßennamen herbeizuführen. Nach Abgabe der Unterschriften werden diese innerhalb eines Monats noch einmal gezählt, wobei alle Stimmen ungültig sind, die von Personen stammen, die nicht wahlberechtigt sind. Hat das Begehren das Quorum von 5000 gültigen Stimmen erreicht, so muss sich die Bezirksverordnetenversammlung innerhalb von zwei Monaten mit dem Anliegen beschäftigen. Stimmt sie dem Beibehalten des Namens "Kochstraße" zu, so unterbleibt ein Bürgerentscheid. Ansonsten muss spätestens vier Monate nach Auszählung aller Unterschriften ein Bürgerentscheid stattfinden. Das wäre vermutlich im Januar 2007.