Die direkte Demokratie der Bundesländer im Vergleich
Sehr geehrte Damen und Herren,
16 Länder, in denen Volksbegehren gestartet werden können, aber nur sechs Länder, die bisher einen Volksentscheid erlebt haben. In einem der Länder 1.759 der rund 4.400 Bürgerbegehren, in einem anderen nur 14. Die direkte Demokratie ist in allen Bundesländern angekommen. Die Volksentscheide in Bayern und Hamburg sowie die Proteste zum Bauprojekt Stuttgart 21 zeigen, dass Bürgerinnen und Bürger politisch mitentscheiden wollen. Aber nicht in allen Bundesländern ist die direkte Demokratie so geregelt, dass sie dies auch können. Mehr Demokratie untersucht regelmäßig das Gefälle zwischen den Bundesländern, zuletzt 2007. Es ist wieder soweit: Wir können Ihnen das neue Volksentscheids-Ranking vorstellen.
In dem wissenschaftlichen Bericht werden die Bundesländer in Bezug auf ihre gesetzlichen Regelungen der direkten Demokratie auf Landes- und Kommunalebene verglichen. Welche Bundesländer aktuell Spitzenreiter bei Bürgerbegehren und Volksbegehren sind, wie weit die direkte Demokratie zum demokratischen Leben gehört und wo weiterhin großer Reformbedarf besteht, möchten wir Ihnen gerne persönlich präsentieren.
Wir laden Sie herzlich ein zur Vorstellung des Volksentscheids-Rankings 2010
am Dienstag, dem 28. September 2010, um 11 Uhr
im Haus der Demokratie und Menschenrechte
Balkonzimmer, erster Stock, Vorderhaus
Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
Die wichtigsten Ergebnisse des Volksentscheids-Rankings stellen Ihnen vor:
Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher
Michael Efler, Bundesvorstandssprecher
Frank Rehmet, Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Mit freundlichen Grüßen
Lynn Gogolin