"Berlin braucht ein JA zur Volksabstimmung!"
Prominente aus Kultur und Politik werden sich ab Montag in der U-Bahn für die Berliner Volksabstimmung stark machen. Im Berliner Fenster fordern sie die Bürgerinnen und Bürger von Berlin auf, sich bei der Abstimmung am 17. September mit einem JA für mehr direkte Demokratie auszusprechen. "Selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger, die sich an Entscheidungen beteiligen, sind die Voraussetzung einer stabilen Demokratie", erklärt Marianne Birthler, Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen der ehemaligen DDR. "Deswegen", so Birthler weiter, "braucht Berlin ein Ja zur Volksabstimmung!"
Die Publizistin Lea Rosh stimmt ihr zu: "Demokratie darf sich nicht in gelegentlichen Wahlen erschöpfen", findet sie, deshalb "braucht Berlin weniger Hürden bei der Volksgesetzgebung." Und der Kabarettist Dieter Hallervorden dichtet ganz demokratisch:
"Mitsprache sollte uns niemand verwehren,
um 'die da oben' ab und an zu belehren."
Im Gegensatz zur heutigen Rechtslage sollen künftig eine ganze Reihe von Regelungen so verändert werden, dass sich das Themenspektrum von Volksbegehren erweitert und die Hürden zur Durchführung eines Volksbegehrens sinken. Künftig wird es dadurch sehr viel einfacher sein, ein Volksbegehren in Berlin zu starten.
Zu sehen sind die prominenten Unterstützer der Volksabstimmung am kommenden Montag, 11.9.2006 und am 14. und 15. September im Berliner Fenster in allen Berliner U-Bahnen.