Im BNB haben sich div. Institutionen und Initiativen zusammengeschlossen, die sich in Bremen für Bürgerbeteiligung einsetzen : vom Lidicehaus bis zur Landeszentrale für politische Bildung, von der Arbeitnehmerkammer bis zur VHS, vom Bürgerschaftsausschuss bis zur Bürgerstiftung, vom Netzwerk Selbsthilfe bis zur Uni – und natürlich Mehr Demokratie e.V.
Wir konzentrieren uns dabei auf die politische Form von Bürgerbeteiligung, also auf die rechtzeitige und verlässliche Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Entscheidungsprozessen. Wir setzen dabei auf Verfahren und Formen unmittelbarer partizipativer und direkter Demokratie in Ergänzung des bestehenden Systems repräsentativer Demokratie.
Unser Ziel ist es, Bürgerbeteiligung als eine tragende Säule demokratischer Kultur im politischen und gesellschaftlichen Leben Bremens zu verankern. Dazu wollen wir die in Bremen vorhandenen Kompetenzen im Handlungsfeld Bürgerbeteiligung vernetzen und bündeln.
Ein aktueller Schwerpunkt in diesem Jahr ist eine kritische Begleitung des Prozesses, in dem der Senat den ihm von der Bürgerschaft übertragenen Auftrag, bis 2015 einen „Entwicklungs-plan Bürgerbeteiligung“ aufzustellen, abarbeiten muss - und zwar „zusammen mit …… Bürger- innen und Bürgern“. Unser Augenmerk liegt natürlich auf diesem „zusammen mit“. In einer ersten öffentlichen Veranstaltung am 1.4. ( 19.00 VHS ) wollen wir am Beispiel konkreter Bremer Projekte und deren Erfahrungen deutlich machen, was wir uns unter Bürgerbeteiligung vorstellen und wie das im laufenden Jahr realisiert werden könnte. Wir werden den weiteren Prozess mit Info-Veranstaltungen und Workshops begleiten und dabei möglichst viele Gruppen und Orte in unserer Stadt einbeziehen.
Damit stellen wir die im Netzwerk vorhandenen Kompetenzen der Politik und den Bürgerinnen und Bürgern beratend zur Verfügung und sorgen uns durch unsere Öffentlichkeitsarbeit um die notwendige Transparenz des Prozesses. Wir haben uns also viel vorgenommen, aber durch die gemeinsame Anstrengung des Netzwerks können wir es wohl schaffen.
Peter Beier
Bürgerstiftung Bremen
PS. Da wir noch keinen eigenen Internetauftritt haben, Nachfragen und Anregungen bitte unter <link>p.beier-buergerstiftung@web.de !