Starke Kommunen - Demokratie beginnt vor Ort
Ob Kita, Schule, Busverkehr, Pflege oder Klimaschutz: In den Kommunen zeigt sich, ob Politik das Leben der Menschen tatsächlich verbessert. Doch viele Städte und Gemeinden verlieren zunehmend ihre Handlungsspielräume. „Starke Kommunen“ beschreibt, warum die kommunale Ebene für unsere Demokratie so entscheidend ist und wie Städte und Gemeinden wieder handlungsfähig werden können.
Warum starke Kommunen wichtig sind
Demokratie zeigt sich nicht nur in Parlamenten und Wahlen. Sie zeigt sich vor allem dort, wo Menschen ihren Alltag erleben: in ihrer Stadt, ihrer Gemeinde und ihrem Wohnviertel. Funktionieren die Kitas? Sind Schulen gut ausgestattet? Fahren Busse und Bahnen zuverlässig? Gibt es bezahlbaren Wohnraum, gute Pflege und öffentliche Orte, an denen Menschen zusammenkommen können?
Auf kommunaler Ebene wird Politik unmittelbar erfahrbar. Hier entstehen Vertrauen, Beteiligung und das Gefühl, gemeinsam etwas bewegen zu können. Wenn Kommunen ihre Aufgaben jedoch nicht mehr aus eigener Kraft bewältigen können, leidet auch das Vertrauen in Demokratie und Staat.
Die Perspektive des Buches
„Starke Kommunen“ verbindet eine Analyse der aktuellen Lage mit Vorschlägen für eine neue Aufgaben- und Finanzverteilung. Das Buch fragt, wie Städte und Gemeinden wieder mehr eigene Gestaltungskraft gewinnen können. Im Mittelpunkt stehen dabei drei zentrale Voraussetzungen:
Klare Aufgaben
Kommunen brauchen eindeutige Zuständigkeiten und verlässliche Rahmenbedingungen. Nur dann können sie ihre Verantwortung gegenüber den Menschen vor Ort wirksam wahrnehmen.
Verlässliche Finanzierung
Wer kommunale Aufgaben übernimmt, muss dafür dauerhaft ausreichend ausgestattet sein. Eine solide Finanzierung schafft Planungssicherheit und ermöglicht Investitionen in die Zukunft.
Mehr eigene Steuerkraft
Kommunen brauchen stärkere eigene Einnahmequellen und mehr Spielraum, um auf die konkreten Bedürfnisse vor Ort reagieren zu können. So wird kommunale Selbstverwaltung wieder zu dem, was sie sein sollte: der demokratische Raum, in dem Menschen ihr unmittelbares Lebensumfeld mitgestalten.
Die Autoren:
Karl-Martin Hentschel ist Mathematiker, ehemaliger Fraktionsvorsitzender der Grünen während der Regierung Simonis in Schleswig-Holstein und Autor mehrerer politischer Bücher.
Kai Beutler ist Geschäftsführer der bsb-Betriebsräteberatung - nach Beschäftigungsverhältnissen bei BMW, Siemens und der Technologieberatungsstelle beim DGB NRW. Er engagiert sich im Attac-Arbeitskreis Köln UmSteuern (AKU) und im Internationalen gewerkschaftlichen Arbeitskreis Köln.
Roman Huber ist seit 2001 Vorstand von Mehr Demokratie e.V. Er hat mehrere Volksbegehren, Verfassungsbeschwerden und die ersten bundesweiten Bürgerräte in Deutschland mit auf den Weg gebracht.
