„Ich war selbst skeptisch“: Claudine Nierth über Frust, Bürgerräte und den Mut zum Ausprobieren

Claudine Nierth hat zu Demokratie eine klare Haltung. Im Gespräch mit CORRECTIV-Chefredakteur Justus von Daniels, aufgezeichnet am 13. Oktober, macht unsere Vorstandssprecherin von Mehr Demokratie e.V. eine Unterscheidung, die ihr wichtig ist: Viele Menschen seien nicht mit der Demokratie an sich unzufrieden, sondern mit der Politik und ihren Ergebnissen.

Ihr Blick auf die Parlamente ist dabei eher nachdenklich als anklagend. „In den Parlamenten sitzen nicht die falschen Politiker und Politikerinnen“, sagt sie. Das Problem sieht sie in der Art, wie dort zusammengearbeitet wird. Wer in jeder Debatte vor allem darauf achte, sich vom Gegenüber abzusetzen, lähme den Prozess. Das frustriere die Abgeordneten ebenso wie die Menschen draußen.

Auch bei den Bürgerinnen und Bürgern sieht Nierth eine Ursache im fehlenden Vertrauen, selbst etwas bewegen zu können. „Wissen Sie, was die eigentliche Zumutung ist? Dass man uns viel zu wenig zutraut.“ Alle vier Jahre das Kreuz zu machen, reiche vielen nicht mehr. Deshalb wünscht sie sich, dass die Demokratie sich selbst demokratisiert.

Ihre eigene Haltung zu Bürgerräten beschreibt sie offen. „Ich war große Skeptikerin von diesen Instrumenten“, erzählt sie. Dann habe sie es selbst ausprobiert und erlebt, wie unterschiedlich die Menschen in einem solchen Rat sind und wie schnell sie Gemeinsamkeiten finden. „Alles, was uns verbindet, wird herausgefischt und kommt weiter.“ in Irland begeistert sie das Zusammenspiel aus Bürgerrat, Parlament und Volksentscheid. Dort gehe es nicht um ein Parallelparlament, sondern um ein beratendes Gremium, das der Politik zuarbeitet. Für Deutschland wünscht sie sich ähnliche Erfahrungen. Ein erster Schritt wäre, Parlamente Eckpunkte für Gesetze gemeinsam und ohne Fraktionszwang erarbeiten zu lassen.

Nierth ist auch selbstkritisch, wenn es um Umsetzung geht. Nach ihren Angaben wurde bislang keine Empfehlung des bundesweiten Bürgerrates „Ernährung im Wandel“ umgesetzt. Umso wichtiger sei es, solche Prozesse ernst zu nehmen und ihnen Zeit zu geben.

Ihr Blick in die Zukunft ist hoffnungsvoll: „Wir müssen richtig eine Beteiligungsgesellschaft werden.“ Dazu gehöre, dass Menschen nicht nur Kritik üben, sondern sich als Teil der Lösung verstehen. Am Ende steht für sie ein Satz, der den Ton des Gesprächs gut zusammenfasst: „Es ist, glaube ich, das Vertrauen in den Menschen, was uns in die Zukunft trägt.“

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