Volksentscheid auf Bundesebene: Blick in die Schweiz
In der Schweiz entscheiden Bürgerinnen und Bürger regelmäßig über politische Fragen – möglich macht das die direkte Demokratie. In Deutschland hingegen gibt es bislang keinen bundesweiten Volksentscheid. Kann das Schweizer Modell als Vorbild dienen?
Die 3sat-Reportage „Die beste Demokratie der Welt?“ (Regie: Roger Brunner) geht dieser Frage nach. Sie lässt Politikerinnen und Politiker, Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten zu Wort kommen – unter ihnen Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher von Mehr Demokratie e. V.
„Der Brexit war eine von oben angesetzte Befragung, nicht einmal eine Abstimmung […]. Direkte Demokratie gehört in die Hand der Bürgerinnen und Bürger, aber nicht in die Hand der Regierung. Dort ist [sie] missbrauchsanfällig. “
Wie könnte ein bundesweiter Volksentscheid in Deutschland aussehen? Welche Erfahrungen gibt es in anderen Ländern – und welche Fehler sollten vermieden werden?
Erstausstrahlung: Donnerstag, 3. Juli, 20:15 Uhr auf 3sat.
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