1.000 Kilometer für die Volksabstimmung!

Unsere Kampagne „Volksentscheid – bundesweit!“ geht in den Schlussspurt. Das spüre ich, auch wenn ich einen Blick in meinen Terminkalender werfe. Eine Woche voller Termine für den bundesweiten Volksentscheid. Ich springe am Dienstag in mein Auto und los geht’s! 

von Alexander Trennheuser (NRW-Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie)

Dienstag, 3. September: Leverkusen – Düsseldorf - Leverkusen

Am Abend fahre ich ins Düsseldorfer Kulturzentrum ZAKK. Dort hat NRW-Landesvorstand Holger Schiele eine Podiumsdiskussion mit Direktkandidaten aller Parteien organisiert. Der Raum ist prall gefüllt, die Scheinwerfer sorgen für dicke Luft und die Diskussion wird richtig hitzig. Sylvia Pantel von der CDU verteidigt ihr „Nein“ gegen Volksentscheide entschieden und mit einigen guten Argumenten. Gar nicht so leicht für die anderen Direktkandidaten, dagegen anzukommen. Es scheint ihnen und mir aber doch so gut zu gelingen, dass sich die überwiegende Mehrheit des Publikums bei einem Stimmungsbild am Ende des Abends für Volksentscheide ausspricht – so wie 66 Prozent der Unionswähler im Übrigen auch, wie die gut vorbereitete Moderatorin Denise Richters noch einwirft.

Mittwoch, 4. September: Leverkusen – Aachen – Göttingen - Leverkusen

Zwanzig Stationen macht die Aktionstour mit dem aufblasbaren Grundgesetz in NRW – zu jedem Termin haben wir die Direktkandidaten eingeladen. Eine Mammut-Aufgabe, die Jörg Eichenauer bei der Organisation und Markus Schmidgen im Auto voll im Griff haben. Auch in Aachen, wo ich mich um 11:00 Uhr bei strahlendem Sonnenschein zum Pressetermin einfinde, kommen die Kandidaten aller Parteien. Vor allen Dingen vor den Kandidierenden der kleinen Parteien empfinde ich Hochachtung. Sie bewältigen im Wahlkampf Termin auf Termin, ohne die geringste Chance auf einen Einzug in den Bundestag. Schnell ein paar Fotos, Statements und Unterschriften der Kandidaten auf das Banner von Mehr Demokratie und schon sitze ich wieder im Auto. Auch die lokalen Medien berichteten von der Aktion. 

In Göttingen haben sich die Jusos kurzfristig entschieden, eine Veranstaltung zum Thema Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie zu organisieren. Und auch, wenn die Vorbereitung kurz war, die Teilnehmer können sich sehen lassen. Mit Gesche Joost und SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sprechen direkt zwei Mitglieder des SPD-Kompetenzteams. Nach den Eingangsstatements, in denen sich Frau Joost und Herr Oppermann beide für mehr direkte Demokratie stark machen, wird nach der dotmocracy-Methode (www.dotmocracy.org) weiterdiskutiert. Fand ich gut, werde ich mir merken. Danke an Nele Seiberl und ihr Team für den anregenden Abend! 

Und ab ins Auto... Während ich durch die Nacht brause, fällt mir auf, dass ich ziemlich genau die Strecke fahre, die Michael von der Lohe und seine Mitwanderer bei der vom Omnibus für direkte Demokratie initiierten Aktion "Der Aufrechte Gang" (http://www.der-aufrechte-gang.org) in die entgegengesetzte Richtung schon zu Fuß gegangen sind. Eine Wahnsinns-Leistung - ich brauche immerhin fast zwei Stunden von Göttingen bis zum Kreuz Unna.

Donnerstag, 5. September: Leverkusen – Düsseldorf – Köln - Leverkusen 

Mein Arbeitstag dreht sich um ein Transparenzgesetz für NRW, mein Abend dann wieder um bundesweite Volksentscheide. In der Kölner Uni hat die Demokratie-Stiftung gemeinsam mit Mehr Demokratie eine Podiumsdiskussion mit Kölner Direktkandidaten organisiert. Wenn die Zustimmung für den Volksentscheid im Bundestag so groß wäre wie an diesem Abend auf dem Podium, dann hätten wir ihn längst. Was mich sehr freut: die Detailkenntnisse der Kandidaten sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Die meisten sind für Volksentscheide und haben auch eine Meinung dazu, wie die Verfahren konstruktiv gestaltet werden können. Und wenn Politiker kompetenter werden können, dann ist das ja wohl der beste Beweis dafür, dass der Rest der Bevölkerung das bei einem Volksentscheid auch könnte! (Siehe auch ein Beitrag zum Thema: "Demokratiebaustelle Deutschland")

Kurz vor der Ausfahrt Leverkusen zeigt mein Tacho, dass 1.000 Kilometer voll
sind. Ökobilanzieller Wahnsinn. Die 1.000 km  haben sich trotzdem gelohnt!