Volksentscheid-Aktionstag in Düsseldorf

Von Birgit Hasselhoff

Für die Düsseldorfer Aktion im Rahmen des bundesweiten Aktionstages des Vereins „Mehr Demokratie“ für die Einführung des bundesweiten Volksentscheids waren wir (Holger Schiele und ich) – erst einmal – nur zu zweit, unterstützt von Jörg Eichenauer, der die Aktiven in NRW betreut. Dabei müsste der Pool der möglichen Aktiven in Düsseldorf, legt man die Beteiligung am Düsseldorfer „Demokratiestammtisch“ bzw. Holgers Mail-Liste zugrunde, erheblich größer sein!? Nun ja... Entsprechend bauten wir am 29. Juni 2013 ein bescheidenes Campingtischchen auf dem Heinrich-Heine-Platz (vor dem Carsch-Haus in der Altstadt) auf. Holger hatte noch ein großes Banner: „Volksentscheid bundesweit!“ und ein kleines Festzelt besorgt. Ich brachte die Materialien mit, die ich schon über die Aktions-Homepage bestellt hatte. Unterschriftenlisten wurden von uns beiden von der Aktions-Homepage einfach heruntergeladen und ausgedruckt bzw. kopiert. Vorher hatten wir über Facebook und E-Mails Werbung gemacht, u.a. alle Düsseldorfer Direktkandidaten für den Bundestag und auch die Presse eingeladen.

Am Tag selbst hatten wir Glück mit dem Wetter: Es schien die ganze Zeit die Sonne. Dies hatte allerdings auch zur Folge, dass der Platz „rappelvoll“ war. Direkt vor uns erregte eine Artistengruppe viel Aufsehen. Da auch an unserem Stand die meiste Zeit reger Betrieb war – unter anderem durch den Besuch zahlreicher Direktkandidaten – ist es uns nicht gelungen, das Zelt aufzubauen, durch das wir vielleicht etwas sichtbarer geworden wären. Wie ich dann später erfahren habe, war einer der Kandidaten auf dem Platz und hat uns nicht gefunden. Als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien hat die CDU nichts von sich hören lassen… Schade! Gerade mit Vertretern der CDU, die als letzte Partei den bundesweiten Volksentscheid komplett blockiert, hätte ich gerne mal gesprochen!

Für mich, als Anfängerin in der „Politik“, war die Aktion sehr lehrreich: Ich habe einige der Düsseldorfer Direktkandidaten für den Bundestag persönlich kennengelernt, ihre Standpunkte sowie auch die Standpunkte der verschiedenen Parteien „aus erster Hand“ erfahren (deren Vorschläge bzgl. „direkter Demokratie“ auf Bundesebene sich natürlich in Detailfragen bzw. in Bezug auf „Radikalität“ erheblich unterscheiden), Wahlkampf „live“ erlebt... Daran kann ich anknüpfen, wenn erst einmal auf „Abgeordnetenwatch“ alle Kandidatenprofile freigeschaltet sind.

Auch die Gespräche mit den anderen Bürgern waren sehr anregend, sehr viele Menschen waren sehr interessiert, wobei ich wieder einmal gemerkt habe, dass die konkreten Vorschläge des Vereins „Mehr Demokratie“ zur Einführung von Volksentscheiden noch viel mehr bekannt gemacht werden sollten. Vorbehalte gegenüber der „direkten Demokratie“ hängen in sehr vielen Fällen mit falschen Vorstellungen zusammen. Die Presse ist unserer Einladung leider nicht gefolgt. Vielleicht das nächste Mal, wenn das große, weithin sichtbare „Grundgesetz“ nach Düsseldorf kommt!?

Bis dahin (und danach) werden noch viele Helfer gebraucht, die Menschen persönlich ansprechen, Material verteilen, Unterschriften sammeln, Aktionen planen, Abgeordnete anschreiben, besuchen etc. - die ganze Kleinarbeit halt. Ein Gedanke, der mir beim Betrachten des Bildes kommt, auf dem Vertreter verschiedener Parteien mit uns zusammen für den Volksentscheid werben: Könnte nicht eine solche Ergänzung der „parlamentarischen Demokratie“ ein Werkzeug sein, um das – lähmende und gefährliche - „Lagerdenken“ zu überwinden, das durch eine reine Parteiendemokratie gefördert wird?! Damit meine ich auch Lager wie: „die Politiker“, „das Volk“, „Einheimische“, „Migranten“ etc.!?