Kein Bürgerentscheid zum Künstlerhaus
Der Bürgerentscheid gegen die Privatisierung des Künstlerhauses Bethanien wird nicht stattfinden. Die Bezirksverordnetenversammlung von Kreuzberg-Friedrichshain (BVV) votierte gestern Abend dafür, dass das ehemalige Krankenhaus am Mariannenplatz in öffentlicher Hand bleibt.
„Damit haben die Bürgerinnen und Bürger Berlins einmal mehr gezeigt, dass sie sich einmischen wollen, wenn sie eine politische Entscheidung nicht mittragen können“, erklärt Michael Efler, Vorstandsmitglied von Mehr Demokratie. Mithilfe eines Bürgerbegehrens hatte die „Initiative Zukunft Bethanien“ sich gegen die vom Bezirk geplante Privatisierung des Künstlerhauses Bethanien gewandt. Genügend Unterschriften für einen Bürgerentscheid am 5. November waren schon zusammengekommen. Aufgrund des jetzt gefundenen Kompromisses wird der Bürgerentscheid nicht stattfinden.
Das Bezirksamt ist jetzt beauftragt, gemeinsam mit dem Senat zu prüfen, inwiefern die finanziellen Risiken beim Erhalt und Betrieb Bethaniens reduziert werden können. Sollte hier keine Lösung gefunden werden, soll Bethanien an einen gemeinnützigen Träger übertragen werden. Eine Privatisierung des Hauses wurde ausgeschlossen.