Partizipative und direkte Demokratie klug verbinden -> Citizens Initiative Review

Im Bundesstaat Oregon kommen jährlich zahlreiche Volksinitiativen zur Abstimmung. Manche waren kompliziert und Umfragen zeigten, dass zu viele Wählerinnen und Wähler nicht genau verstanden hatten, worüber sie abstimmten.

Das war die Geburtsstunde des Citizens Initiative Review: https://healthydemocracy.org/cir - vorgetragen von Manju Lyn Bazzell (Healthy Democracy Oregon). Die Idee: 24 per Los gewählte Bürgerinnen und Bürger beschäftigen sich vier Tage lang mit den Inhalten einer Volksinitiative und formulieren dann mit 750 Wörtern (eine Din A4-Seite) ihre Position dazu. Diese wird zusätzlich in der Abstimmungsbroschüre abgedruckt.

Der Ablauf der vier Tage wurde in den vergangenen Jahren in Bezug auf Fairness, Kompetenz und Transparenz perfektioniert. Die Empfehlungen können sehr ausgewogen sein (siehe: https://healthydemocracy.org/wp-content/uploads/2016OR-M97-Statement-1.pdf) oder sehr eindeutig (siehe: https://healthydemocracy.org/wp-content/uploads/2010OR-M73-Statement-1.pdf). Diese Verbindung von Losverfahren und direkter Demokratie wäre auch für Deutschland eine echte Innovation.