Direkte Demokratie in Griechenland

In einer kurzen Übersicht stellen Michael Gousgounis und Antonis Bouxagiar die Regelungen der direkten Demokratie vor. Das Papier wurde für unser internationales Netzwerk Democracy International erstellt und liegt nur in englischer Sprache vor.

In ihrem Papier zeigen die Autoren, dass Referenden in Griechenland bislang fast ausschließlich eine Frage behandelt haben: ob es eine konstitutionelle Monarchie geben soll. Allerdings waren die meisten der Abstimmungen in den Jahren, in denen das Militär regierte – und sie genügten keineswegs demokratischen Ansprüchen. In dem bislang einzigen Referendum nach Ende der Militärherrschaft 1974 stimmten schließlich beinahe 70% für eine Demokratie ohne Königshaus.

Seitdem gab es keine Abstimmung mehr. Der griechische Staatschef zieht allerdings Medienberichten zufolge aufgrund der jetzigen Krise ein Referendum in Erwägung. Deren rechtlichen Grundlagen sind aber noch nicht festgelegt, obwohl die Verfassung die Möglichkeit einer direkten Abstimmung vorsieht.

Auf kommunaler Ebene gibt es seit 2006 die theoretische Möglichkeit, Abstimmungen durchzuführen. Doch bislang sind keine bekannt; eine Abstimmung wurde von der Stadt Sterea Ellada beschlossen; doch die Aufsichtsbehörden haben die Durchführung verboten. Diesem Beispiel folgten weitere Behörden. Jetzt müssen die Gerichte entscheiden.

Deswegen sehen die Autoren das angekündigte Plebiszit als Chance für einen demokratischen Neuanfang für Griechenland. Da haben sie in so weit recht, als das bestimmte rechtliche Grundlagen erstmals geschaffen würden.

Der Bericht zum Download (pdf - 3 Seiten - englisch)