Video: Warnung aus Kalifornien

Joe Mathews (New America Foundation) hat beim Gründungstreffen von Democracy International über die direkte Demokratie im US-Bundesstaat Kalifornien gesprochen. Er erklärte zudem welche Lehren man für die direkte Demokratie aus dem kalifornischen System ziehen kann.

Joe Mathews vergleicht die direkte Demokratie in Kalifornien mit einer Maschine, über die die Bürger die Kontrolle verloren haben: „Wenn Maschinen komplexer und intelligenter werden, werden sie irgendwann einen Punkt erreichen, an dem sie so komplex und intelligent sind, dass sie schlauer sind als die Menschen selbst. An dieser Stelle können wir die Maschinen nicht länger lenken, sondern die Maschinen werden uns steuern.“

Im Laufe des letztens Jahrhunderts hat sich in Kalifornien ein fragwürdige System von direkter Demokratie entwickelt. Joe Mathews warnt, dass die Bürger dieses komplizierte System nicht länger steuern können. Große Missstände sind in der Verwaltung des Haushaltes, dem Steuerwesen und anderer Finanzthemen zu finden. Für diese Entwicklung kann man nicht alleine die Politiker und Parteien anklagen; die Bürger haben dieses System gestaltet, indem sie ihre direkt demokratischen Rechte benutzt haben. Sie haben unabsichtlich eine Maschine erschaffen, die nun außerhalb menschlicher Kontrolle arbeitet!

Joe Mathews hat seine Rede mit einem Appell an alle Teilnehmer beendet: Nehmt das kalifornische System nicht als Vorbild! Eine effektive Bürgerbeteiligung kann an einem zu großen Ausmaß scheitern. Direkte Demokratie muss sich stets auf eine geeignete Größenordnung besinnen. Folgende Prinzipien müssen gelten: leicht verständliche Regeln, Dialoge; letztendlich soll direkte Demokratie die Bürger zusammen bringen. Wenn man diese Prinzipien ignoriert, läuft man der Gefahr entgegen, dass die Maschine gewinnt!

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Rede von Joe Mathews (pdf - 4 Seiten)

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